Verfassungsschützer Kramer hält Morddrohung gegen 53 AfD-Politiker durchaus für ein Täuschungsmanöver
Während sich das Bundeskriminalamt angesichts der Morddrohung gegen 53 AfD-Politiker zumindest alarmiert sieht, hält der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer (SPD) die Todesliste auf der vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremistischen Plattform Indymedia durchaus für ein Täuschungsmanöver. Solche Drohungen seien nach Kramer in Wahlkampfzeiten keine Seltenheit. Kramer hegt Zweifel an der Authentizität der konkreten Bedrohung, weil die „Gesamtschau …
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Deutlicher Anstieg islamistischer Gefährder in Thüringen
Die TA berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass sich die Zahl der islamistischen Gefährder in Thüringen deutlich erhöht habe. Zwar fehlten offizielle Einschätzungen der Verfassungsschutzbehörde, aber es lägen Arbeitsergebnisse der Parlamentarischen Kontrollkommission im Landtag vor. Demnach gäbe es im Freistaat mehr als ein Dutzend Gefährder und „relevante Personen“. Darüber hinaus existierten nach Angaben der Sicherheitsbehörden …
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Verfassungsschützer warnen vor der neuen Gefahr der „Legalistischen Islamismus“
Das Bild von radikalisierten Muslimen wird jetzt vom Verfassungsschutz dahingehend korrigiert, dass nicht mehr Salafisten und der IS als größte Gefahr für die deutsche Demokratie bewertet werden, sondern der sogenannte „Legalistische Islamismus“. Legalistische Islamisten arbeiten gewaltfrei daran, den Einfluss des Korans über den privaten Bereich in der Gesellschaft zu etablieren, Politik und Gesellschaft zu vereinnahmen …
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Verfassungsschutz macht AfD-Mitglieder für den Anstieg des Rechtsextremismus in Deutschland verantwortlich
Die jährliche Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2019 findet vorerst nicht statt, sie wurde kurzfristig abgesagt. Über mögliche Gründe kann nur spekuliert werden, da diese nicht benannt wurden. Vorab berichteten jedoch verschiedene Medien, dass laut Bericht ein Anstieg linksextremistischer Straftaten im Jahr 2019 um rund 40 % im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen sei. Darüber hinaus …
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Wer demonstriert da wirklich? – Verfassungsschutz warnt vor rechtsextremistischer Unterwanderung der Corona-Demos
Auch am Wochenende waren wieder tausende Menschen in ganz Deutschland auf der Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren. Hier entwickelt sich offenbar eine neue große Protestbewegung. Und damit im unmittelbaren Zusammenhang meldet sich der Verfassungsschutz und warnt davor, dass Rechtsextremisten die Demonstrationen unterwanderten und instrumentalisierten. Der Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer sieht sogar „deutlich …
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