Wiederholen sich die Goldenen Zwanziger?

Im Angesicht des nicht enden wollenden Lockdowns und der sich daraus ergebenen schwerwiegenden Folgen stellt sich die Frage: Wie lange noch? Experten sind sich sicher, dass der Virus bleiben wird. Sars-CoV2 weist Merkmale auf, die dies wahrscheinlich machen. Auch eine Impfung wird das Virus nicht ausrotten können. Ein Blick in die Geschichte lässt vielleicht eine …

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Der 35er Inzidenzwert ist substanzlos!

Die neue 50 ist jetzt die 35. Nachdem die zuvor magische 50er Grenze mancherorts greifbar erscheint, entscheiden die Regierenden, dass nun die 35 pro 100.000 Einwohner der neue Inzidenzwert sein soll, bevor Lockerungen möglich werden. Bisher hieß es, die Inzidenz 50 sei der durchschnittliche Wert, bei dem die Gesundheitsämter die Kontaktpersonen noch nachvollziehen könnten. Hieran …

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Ist die CO2-Steuer verfassungswidrig?

Seit Januar 2021 gilt in Deutschland eine CO2-Steuer. Wer Produkte aus Kohle, Öl oder Gas verbrennt, die nicht bereits den europäischen CO2-Handel unterliegen, muss zahlen. Das führt dazu, dass Autofahrer, Mieter und Wohnungseigentümer mehr für Sprit, Heizöl oder Gas aufbringen müssen. Bisher mussten nur Unternehmen aus bestimmten Sektoren, wie Fluggesellschaften oder Industrieunternehmen mit hohem CO2-Ausstoss, …

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Endlosschleife: CDU erneut Stabilitätspakt mit Rot-rot-grün

Gestern veröffentlichte die TA das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage zur Sonntagsfrage, also der Frage, welche Partei die Befragten aktuell zur Landtagswahl in Thüringen wählen würden. Heraus kam, dass sich die Pattsituation der Wahl 2019 bei der eventuell vorgezogenen Landtagswahl 2021 wiederholen könnte. Das bedeutet nichts anderes, dass, wenn die CDU und die FDP eine Koalition …

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Warum werden in Deutschland die Corona-Einschränkungen nicht gelockert?

Was haben Italien, Österreich und Polen gemeinsam? Sie lockern die Corona-Beschränkungen, obwohl sie bei wichtigen Werten schlechter als Deutschland dastehen. Die Corona-Zahlen haben sich in allen diesen Ländern verbessert, so wie in Deutschland auch. Aber Bundeskanzlerin Merkel lehnt eine Lockerung der Maßnahmen strikt ab und kündigt stattdessen für Deutschland weitere harte Corona-Wochen an. Während Merkel …

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Adams (Grüne) Bürgerforum ist keine direkte Bürgerbeteiligung

In der MDR-Sendung FAKT IST kündigte Minister Dirk Adams (Grüne) Mitte Januar die Bildung eines Bürgerforums an, in dem zufällig ausgewählte Bürger die Corona-Politik des Landes „mitgestalten“ sollen. Gestern stimmte nun das Kabinett diesem Vorschlag zu. Nach den Vorstellungen Adams arbeiten diese Auserwählten gemeinsame Empfehlungen für die Landesregierung aus. Und genau hier liegt der Hase …

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Rekordsumme an Kindergeld ins Ausland transferiert

Im Jahr 2020 wurde die Rekordsumme von 427,4 Millionen Euro Kindergeld von Deutschland für Kinder und vorgegebene „Scheinkinder“ ins Ausland überwiesen. EU-Regelungen und Vereinbarungen mit außereuropäischen Staaten machen es für in Deutschland lebende oder arbeitende Eltern oder andere Sorgeberechtigte möglich, Kindergeld für Kinder im Ausland zu beantragen. Im Dezember 2020 wurde Kindergeld für insgesamt 330.063 …

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China erhält Entwicklungshilfe in Millionenhöhe und kauft gleichzeitig unsere Unternehmen

Chinesische Firmen beteiligen sich seit Jahren an den Übernahmen deutscher Firmen. Insbesondere aus der derzeitigen Corona-Krise könnte China verstärkt Profit schlagen, indem es vermehrt versucht, Unternehmen aufzukaufen, die bedingt durch die Krise billig zu haben sind oder sich in wirtschaftlich schwerer Lage befinden. Teilweise erfolgt dies sogar mit Unterstützung aus Staatsgeldern. Dem aber nicht genug. …

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Deutschland ist keine Wirtschaftsmacht mehr

Die Wirtschaftsmacht Deutschland büßt nach einer Studie des Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstitutes ZEW im internationalen Vergleich deutlich an Attraktivität ein und fällt gegenüber dem Jahr 2006 um fünf Plätze auf Rang 17 von insgesamt 21 untersuchten Industrienationen. Kein weiteres dieser Länder hat sich so schlecht entwickelt. Der Studienauftraggeber, die Stiftung Familienunternehmen, verweist als Ursache auf hohe Steuern …

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Bundesregierung beschließt Frauenquote in Vorständen

Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch die Frauenquote für Vorstände börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen. Demnach müssen Vorstände mit mehr als drei Mitgliedern mindestens eine Frau berufen. Ähnliches kennen wir vom Paritätsgesetz, das die Thüringer Wahllisten zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzen wollte und von Rot-rot-grün verabschiedet wurde. Wir erinnern uns, dieses Gesetz wurde auf …

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