Lange Zeit ist bereits bekannt, dass das jetzige deutsche Rentensystem in seiner aktuellen Ausgestaltung an seine Grenzen kommt. Schuld ist die positive Bevölkerungsentwicklung, sprich die sich im Laufe der Jahre im Durchschnitt verlängerte Lebenserwartung. Daher stehen immer mehr Rentner immer weniger Erwerbstätigen gegenüber, deren Beiträge die Altersbezüge finanzieren. Weil immer weniger Mittel auf diesen Weg …
weiterlesen →Die Grünen wollen nach der Pandemie genauso weiter machen wie in der Pandemie, nämlich das Geld mit vollen Händen ausgeben. So sieht es jedenfalls der Entwurf zu ihrem Wahlprogramm vor. 50 Milliarden Euro jährlich wollen die Grünen zusätzlich „in die sozialökologische Transformation“ stecken. Finanziert soll dieses Unterfangen maßgeblich durch die Aufnahme von Schulden werden. Aber …
weiterlesen →Viele Kindergärten und Schulen schließen aufgrund hoher Inzidenzen wieder. Auch im Ilm-Kreis machen ab heute alle weiterführenden Schulen wie Regelschulen, Gymnasien und Gemeinschaftsschulen und die Förderzentren wieder dicht. In den Grundschulen wird die Präsenzpflicht ausgesetzt. Wie belastend die Corona-Maßnahmen insbesondere für Kinder und Jugendliche sind, zeigt die jüngste COPSY-Studie, die die Folgen der Corona-Krise auf …
weiterlesen →Die Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) fordert eine eigene Teststrategie für Thüringen. Damit will sie verstärkt in Schulen, Kindergärten und Unternehmen auf den Corona-Virus testen lassen. Um ihre „Teststrategie“ umzusetzen, verlangt Siegesmund im Zweifel einen Nachtragshaushalt. Sie stellt eine Summe von 5 Millionen Euro in den Raum. Diese Summe würde die Pro-Kopf-Verschuldung der Thüringer weiter …
weiterlesen →Während deutschlandweit die Verimpfung des Astrazeneca-Impfstoffes eingestellt wurde, fordert die Thüringer SPD Sonderrechte für Geimpfte. Thüringens SPD-Landeschef und Innenminister Georg Maier fordert demnach, für Geimpfte nicht länger die Grundrechte einzuschränken. Geimpfte sollen schneller ihre Grundrechte zurückerhalten als Ungeimpfte. Nun, dass Menschen ihre Grundrechte zurückerhalten sollen, stellt eine durchaus berechtigte und unterstützungswerte Forderung dar. Nur bedeutet …
weiterlesen →Das Bundeswirtschaftsministerium stoppte wegen Betrugsverdachtes in der vergangenen Woche vorübergehend die Auszahlung von Corona-Hilfen. Jetzt stellte sich heraus, dass sich unter den Empfängern von Corona-Soforthilfen auch islamistische Extremisten befinden sollen. Staatsschutz und Staatsanwaltschaft führen mehr als 100 Ermittlungsverfahren gegen rund 60 Menschen, Moscheevereine und islamistische Vereinigungen. In mindestens drei Fällen soll das Geld in Kriegsgebiete …
weiterlesen →In einer Videokonferenz legte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) heute den vorläufigen Thüringer Haushaltsabschluss für das Corona-Jahr 2020 vor. Dabei wurde deutlich, dass die Landesregierung anders als angekündigt ihre vorhandenen Rücklagen nicht angegriffen, sondern stattdessen Kredite aufgenommen hat, die zukünftige Generationen noch stärker belasten werden. Hierzu erklärt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der Bemühungen …
weiterlesen →Die Preise in Deutschland steigen – und zwar für viele überraschend stark. Entscheidend für die starke Steigerung der Inflation sind die Folgen der Corona-Maßnahmen. Ursächlich hierfür ist zum einen, dass zu Jahresbeginn die Senkung der Mehrwertsteuersätze endete und somit Waren und Dienstleistungen wieder teurer wurden. Zum anderen stieg zwangsweise die Sparquote im vergangenen Jahr aufgrund …
weiterlesen →Die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierungen haben einige Wirtschaftszweige lahmgelegt. Viele Betriebe und Unternehmen in Thüringen und ganz Deutschland steht das Wasser bis zum Hals, da sie ihrem Broterwerb nicht mehr nachgehen können. Dabei versprachen einst Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz schnelle und unbürokratische Hilfe. Doch die Realität sieht anders aus. Nicht …
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