Der grüne Dirk Adams ist seit 100 Tagen als Thüringer Justizminister im Amt – und als Minister für Migration und Verbraucherschutz. Betrachtet man die 100 Tage Adams, ist das wohl von entscheidender Bedeutung, ist Adams doch vor allem aufgrund seines Aufnahmeprogramms für Flüchtlinge aus Griechenland in Erscheinung getreten. Nicht nur, dass dieser politische Alleingang aus haushaltpolitischer Sicht – wer soll das bezahlen? – äußerst fragwürdig ist, verstößt dieses Vorhaben doch gegen europäisches Recht. Und hier sind wir beim entscheidenden Punkt angelangt. Dirk Adams ist ein Nichtjurist, verfügt über keinerlei juristische Ausbildung. Er selbst war Anfang des Jahres noch der Überzeugung, dass dieses Amt ein Jurist übernehmen solle, änderte dann aber – aus machtpolitischen Gründen? – seine Meinung. Jetzt äußert sich Adams in seiner Funktion als Justizminister zur Problematik der Strafverschärfung für Kinderpornografie – kein Verbrechen, sondern lediglich ein Vergehen. Hier stellt sich Adams gegen eine Verschärfung entsprechender Gesetze. Auf welcher Grundlage er hier wohl seine Meinung gebildet hat? Wir erinnern uns nur zu gut an die Pädophilenbewegung der vergangenen Jahre und an die besondere Rolle der grünen Partei und deren Mitglieder daran. Im Fall Adams bleibt die Frage, ob er der Richtige für sein Amt ist? Die Thüringer Regierung soll noch gut 10 Monate in dieser Form bestehen, bevor Neuwahlen angesetzt werden könnten. Dann kann der Wähler die Arbeit des Justizministers Adams als Nichtjurist sowie seiner Kollegen bewerten. Mein Fazit nach 100 Tagen Adams ist: „Schuster bleib bei deinen Leisten!“ Wie leider so oft in der Politik. (Quelle: TA, 12.06.2020)
Alternative für Deutschland > Olaf Kießling