Soweit ich zurückdenken kann, war es das Anliegen der Mehrheit der Bevölkerung der Stadt Plaue, an die Stadt Arnstadt angegliedert zu werden, was mehrere Bürgerbefragungen eindeutig unterstrichen. Nie war die Gelegenheit so günstig wie bei der von der Landesregierung initiierten Gebietsreform. Nach Vollzug eben dieser fand sich die Stadt Plaue aber in der Verwaltungsgemeinschaft Geratal wieder. Was war geschehen? Ein Bürgerbegehren, das den Willen der Bürger rechtlich absichert, wurde vom Stadtrat der Stadt Plaue unter dem CDU-Bürgermeister und Landtagsabgeordneten Jörg Thamm aufgrund eines vermeintlichen Formfehlers – die Unterschriftenliste sei nicht ordnungsgemäß eingereicht worden – abgelehnt. Ein weiteres Ratsbegehren scheiterte an der Zwei-Drittel-Mehrheit im Stadtrat. Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages empfahl mit einem Änderungsantrag, die Verwaltungsgemeinschaft Geratal um die Stadt Plaue zur Verwaltungsgemeinschaft Geratal/Plaue zu erweitern sowie die Gemeinde Neusiß aufzulösen und in die Stadt Plaue einzugliedern. Damit folgte sie dem Wunsch des Bürgermeisters. Soweit zum Willen des Volkes. Vertreter des angestrebten Bürgerbegehrens haben in einem Schreiben an die Landtagspräsidentin Birgit Diezel ihren Unmut über diesen Umgang mit der direkten Demokratie zum Ausdruck gebracht und rechtliche Schritte in Gang gesetzt. Minister Georg Maier verweist in der Antwort auf meine kleine Anfrage zum Thema, dass in Bezug auf die Neugliederung der Stadt Plaue kein bindend geäußerter Bürgerwille vorliege und man an Gesetz und Recht gebunden sei. Ein Urteil, wie hier mit dem Bürgerwillen umgegangen wird, soll sich jeder selbst bilden.
Wir als AfD fordern hingegen, dass Volkes Stimme erhört wird, dass das Volk das Recht erhält, den Abgeordneten und Entscheidungsträgern auf die Finger zu schauen. Dies wollen wir sowohl auf kommunaler als auch auf nationaler Ebene durchsetzen und fordern deshalb, dass Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild in Deutschland eingeführt werden.
Siehe auch zu meiner kleiner Anfrage Gemeindeneugliederung – Stadt Plaue: http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/70860/gemeindeneugliederung_stadt_plaue.pdf