Monthly Archives: Juni 2018

Das Thüringer Umweltministerium will noch in diesem Jahr das Wolfsgebiet auf den ganzen Freistaat ausweiten lassen. Das berichtet MDR Thüringen. Dazu sagt Olaf Kießling, umweltpolitscher AfD-Fraktionssprecher: „Die Landesregierung konzentriert sich beim Wolfsmanagement wiederrum und fälschlicherweise nur auf den passiven Herdenschutz. Das Bürokratiemonster ‚Wolfsgebiet‘ will sie auf den ganzen Freistaat ausdehnen. Dies ist nicht gut überlegt, …

Das Thüringer Wirtschaftsministerium muss eingestehen, dass im Freistaat fast jeder sechste Haushalt keinen Zugang zu schnellem Internet hat. Davon betroffen seien überwiegend kleinere Dörfer im ländlichen Raum. Das berichtet die Thüringer Allgemeine. Dazu sagt Olaf Kießling, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Versäumnisse beim Ausbau des Breitbandnetzes in Thüringen wiegen schwer. Das Grundbedürfnis …

In der heutigen Regierungsmedienkonferenz gab Finanzministerin Heike Taubert bekannt, dass die Landesregierung an ihren Plänen festhält, einen Haushalt für das Jahr 2020 beschließen lassen zu wollen. Dazu sagt Olaf Kießling, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Landesregierung lässt sich auch von massiven verfassungsrechtlichen Bedenken nicht beeindrucken. Sie will die politische Geschicke auch für die Zeit bestimmen, …

Zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofes, den dieser heute vorgestellt hat, sagt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Rechnungshof teilt die Kritik der AfD-Fraktion, dass Rot-Rot-Grün den Haushalt aufgebläht hat, aber zu wenig investiert. Die Landesregierung verteilt mit Blick auf die Landtagswahlen nächstes Jahr Wahlkampfgeschenke auf Steuerzahlerkosten, lässt den Freistaat aber ansonsten …

Gemeinden, Städte und Landkreise aus Südthüringen haben sich bei einer Anhörung im Landtag kritisch zur geplanten Ausweisung des Grünen Bandes als „Nationales Naturmonument“ geäußert. Dazu sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die öffentliche Anhörung hat unsere schlimmsten Befürchtungen in vollem Umfang bestätigt. Der Gesetzentwurf zum grünen Band ist ein reines Ideologie-Konstrukt, das massive Nutzungseinschränkungen …

ERFURT. In der Tiefgarage des Landtages steht das chice mobile AfD-Bürgerbüro neben denen von SPD und CDU. Anders als im richtigen Leben herrscht hier Eintracht. Noch verkauft VW an jedermann. Manch einer würde sich nicht wundern, wenn es anders käme. Doch ganz so deppen sind die Manager von VW nun aber auch nicht. Der Kalender …