Der Mensch Björn Höcke – Doku bei der AfD im Thüringer Landtag
Vielen Dank an Hagen Grell und sein Team für die Bereitstellung. Quelle: Hagen Grell
weiterlesen →Bürgertisch mit Vortrag heute in Ilmenau, Thema: Abschaffung des Bankengeheimnisses
Mittwoch, 26.7.17: AfD Vortrag in Ilmenau mit MdL Olaf Kießling zum Thema Bankengeheimnis Bowlingcenter, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau Einlass 18:30 Uhr, Beginn 19:00 Uhr Thema: Vortrag von Olaf Kießling, im Anschluss Vorstellungsrunde mit dem Bundestagskandidaten Marcus Bühl
weiterlesen →Offener Brief an den Bundespräsidenten: Netzdurchsetzungsgesetz ist verfassungswidrig
In seiner 244. Sitzung am 30. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag zum Zusatzpunkt 12 zur Tagesordnung den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) zur Drucksache 18/12356 in geänderter Fassung nach der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (Drucksache 18/13013) angenommen …
weiterlesen →Paul Hampel: Schulz‘ Ankündigungen bedeuten vor allem mehr Steuerbelastung und Umverteilung
Berlin, 17. Juli 2017. AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel kritisiert die Wahlversprechen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: „Noch mehr staatliche Umverteilung und Geldgeschenke aus dem Steuersäckel sind immer wieder die klassischen Wahlversprechen der SPD. Es werden immer mehr Gruppen definiert, die Förderung erhalten sollen. Zugleich müssen dieselben Personen immer mehr Steuern und Abgaben entrichten. Mit diesem Modell wird …
weiterlesen →Schluss mit der Heuchelei!
Am 23.02.2017 brachten wir als AfD-Fraktion den Antrag „Politische Gewalt ächten – Extremismus bekämpfen“ in das Plenum ein. Mit der Annahme hätte der Landtag alle Formen der Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung verurteilt. Der Antrag wurde jedoch gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Auch die Mitglieder der CDU-Fraktion lehnten den Antrag vollständig ab. Daher …
weiterlesen →Rot-Rot-Grün plant weitere Schwächung des ländlichen Raums
Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern sollen ab dem nächsten Jahr finanziell schlechter gestellt werden. Der Entwurf für den kommunalen Finanzausgleich sieht sinkende Zuschüsse vor, während größere Städte finanziell gestärkt werden. Dies stellt insbesondere rot-geführte Städte besser. Dazu sagt Olaf Kießling, finanzpolitischer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Trotz eines Haushaltsüberschusses von mehreren hundert Millionen Euro …
weiterlesen →