Januar 2016

afd-thueringen-januar-2016In der Silvesternacht 2015 kam es zu massenhaften sexuellen Übergriffen bis hin zu Vergewaltigungen in mehreren deutschen Städten, extrem in Köln, die vor allem von Migranten aus dem afrikanischen und arabischen Raum begangen wurden.

Der erste Bericht der ARD über diese Taten folgte erst vier Tage nach dem Geschehen!

Die Reaktion der Kölner Oberbürgermeisterin Reker: Immer eine Armlänge Abstand halten.

Die Aufarbeitung des Geschehens dauert bis heute an, u.a. deshalb, da die politisch Verantwortlichen ihre Verantwortung bestreiten und auf die Behörden abwälzen wollen.

 

Februar 2016

afd-thueringen-februar-2016Im Februar des Jahres wurde die erfolgreiche Demonstrationsreihe der AfD Thüringen in Erfurt fortgesetzt.

Es fanden aber auch Ereignisse außerhalb Thüringens statt, die uns bewegten. Eine kleine Auswahl:

Die ersten Angeklagten der Geschehnisse der Kölner Silvesternacht kommen mit einer Bewährungsstrafe davon. Bei einem Zugunglück in Bad Aibling (Oberbayern) kommen zwölf Menschen ums Leben. Während des Prozesses stellte sich heraus, dass der Fahrdienstleiter vor dem Unfall auf dem Handy gespielt hat.

Die EU und Berlin diskutieren nicht zum ersten Mal über ein Bargeldlimit von 5000€.

Bei einem Anti-Terror-Einsatz in Mainz nehmen die Ermittler einen 32-jährigen Syrer fest, der als Kommandeur des IS tätig gewesen sein soll.

 

März 2016

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Der März stand innerhalb unserer Partei im Zeichen der Landtagswahlenam 13.3.2016. In Baden-Württemberg erreichte die AfD 15,1%, in Rheinland-Pfalz 12,6% und in Sachsen-Anhalt sage und schreibe 24,2% und wurde aus dem Stand zweitstärkste Kraft.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag verabschiedete Leitlinien zum Umgang mit dem Islam. Thematisch schloss sie damit auch an die Selbstmordattentate zweier Islamisten in Brüssel am 22. März an, durch die 35 Menschen starben und mehr als 300 Personen verletzt wurden.

 

April 2016

04april_1024Im April 2016 bestimmte das Flüchtlings-Abkommen mit der Türkei die Schlagzeilen. Erdogan forderte Visa-Freiheit für die Türken und bekam Milliarden, um im Gegenzug als Tor nach Europa zu fungieren.
Die EU machte sich auf diese Weise von einem Despoten abhängig und eröffnete ein Kapitel voller Querelen, gegenseitiger Drohungen und inzwischen „eingefrorener“ Beitrittsgespräche.
Es wäre vernünftiger gewesen den Schutz der Aussengrenzen selber zu übernehmen. Aber Vernunft und EU schließen sich nun einmal aus.

 

Mai 2016

afd-thueringen-mai-2016Der Monat Mai wartete mit verschiedenen Themen auf.

So ging die Stichwahl der Bundespräsidentenwahl in Österreich am 22.5. knapp mit 50,3% für Van der Bellen aus. Norbert Hofer, der Kandidat der FPÖ, unterlag also mit 49,7%. Die Wahl musste jedoch wegen
Unstimmigkeiten im weiteren Laufe des Jahres wiederholt werden.

Am 2. Mai wurden die sogenannten TTIPleaks veröffentlicht. Dokumente über das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Die Publikation der geheimen Vertragsinformationen weckte erneut Zweifel am Erhalt europäischer Verbraucherschutz-Standards und der Funktion von Schiedsgerichten außerhalb der Justiz. Der französische Präsident kündigte als Reaktion auf die Leaks an, er werde TTIP nicht unterzeichnen. Kanzlerin Merkel hingegen warb weiterhin für das Abkommen.

Unsere Partei veranstaltete vom 30.4 bis zum 1.5.2016 einen basisdemokratischen Mitgliederparteitag in Stuttgart, an dessen Ende unser Grundsatzprogramm formuliert wurde. In das Grundprogramm ist die Arbeit der Landes- wie Bundesfachausschüsse eingeflossen. Die Präambel lautet bewusst: „Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unseres Landes. Wir sind überzeugte Demokraten.“

 

Juni 2016

afd-thueringen-juni-2016In einem Referendum am 23. Juni des Jahres stimmte die Mehrheit der Wähler bei einer Wahlbeteiligung von über 72% für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Der Austritt soll laut Premierministerin May bis März 2017 begonnen werden. Das Ergebnis wurde auch als Quittung für Angela Merkel kommentiert, deren fahrlässiger Flüchtlingspolitik sich die Briten nicht beugen wollten.

Die Abstimmung war vom damaligen Premierminister Cameron 2013 durch innerparteilichen Druck angekündigt worden; Cameron trat als Reaktion auf das Abstimmungsergebnis zurück. Auch Nigel Farage von der Partei UKIP erklärte seinen Rücktritt, jedoch aus anderen Motiven: Er war treibende Kraft für den Brexit und sah sich am Ziel seiner Bestrebungen. Im Gegensatz zu allen Unkenrufen aus Brüssel und Berlin, dass die Briten dies noch bereuen würden oder Europa in Gefahr sei, ist weder die Wirtschaft Großbritanniens eingebrochen noch die britische Insel im Atlantik versunken.

 

Juli 2016

afd-thueringen-juli-2016Die Juli-Bilanz vorweg: Bei zwei der „Einzelfälle“ waren die Täter Asylbewerber (Flüchtlinge) und bei dreien handelte es sich um Anhänger des Islam.

Am 14. Juli, dem Nationalfeiertag Frankreichs, raste ein Lkw in eine Menschenmenge auf einer Promenade in Nizza und tötete mindestens 86 Menschen, mehr als 300 Personen wurden verletzt. Zum Anschlag bekannte sich der Islamische Staat IS.

Einige Tage später, am 18. Juli verletzte ein als minderjähriger Flüchtling registrierter Afghane (nach eigener Aussage) fünf Menschen in einem Regionalzug bei Würzburg mit einem Beil und einem Messer, vier davon schwer, vier Personen im Zug und eine Passantin bei der Flucht des Attentäters. Bei den Opfern im Zug handelt es sich um eine Hongkonger Touristengruppe. Der Täter hatte Ende 2015 einen Asylantrag gestellt, der ohne persönliche Anhörung im März 2016 mit einer Aufenthaltsgestattung beantwortet wurde. Das Attentat war islamistisch motiviert.

Am 22. Juli lief der Deutsch-Iraner Ali David S. im Münchner Einkaufszentrum Amok. Dabei erschoss er neun Menschen und anschließend sich selbst. 27 Personen wurden verletzt. Die Polizei schließt als Motivation für die Tat einen (zunächst vermuteten) Terroranschlag aus. Es handelte sich demnach um einen Amoklauf des 18-jährigen Täters.

Nur wenige Tage danach geschah ein Sprengstoffanschlag in Ansbach, der von einem 27-jährigen Asylbewerber aus Syrien begangen wurde. Auch dieses Verbrechen ist islamistisch motiviert, der Täter hatte Kontakte zum IS. 15 Menschen wurden bei dem Anschlag verletzt. Der Täter reiste 2013 illegal über die Türkei und Bulgarien ein, in Bulgarien erhielt er subsidiären Schutz zugesprochen, setzte sich aber nach Deutschlandab und stellte hier 2014 einen Asylantrag. 2015 sollte er nach Bulgarien abgeschoben werden, was er jedoch durch vorgetäuschte Suizide verhinderte. Der Täter war zudem wegen Drogen- und Nötigungsdelikten aufgefallen. Harald Weinberg, Bundestagsabgeordneter Die Linke, setzte sich wenige Monate vor dem Anschlag noch für ein Bleiberecht des Täters ein. Die Abschiebung wurde nicht vollzogen.

 

August 2016

afd-thueringen-august-2016Im August wurde die sogenannte Lauinger-Affäre zu einem vielbeachteten Thema im Freistaat. Der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) hat erwirkt, dass sein Sohn eine obligatorische Schulprüfung nicht ablegen muss. Dazu hat er sein Diensthandy genutzt und einen Referenten eingesetzt. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wirft Lauinger daher Amtsmissbrauch vor.

Auch die SPD geriet mit einer Affäre in die Diskussion. Im Vormonat wurde bekannt, dass die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz ihren Lebenslauf gefälscht hatte. Über Jahre konnte sie sich und das wohl mit Wissen einiger Genossen in den Bundestag und durch diesen mogeln. Ihr Bundestagsmandat legte sie erst nach heftiger Kritik ab.

In der Union fing es auch als Reaktion auf die Anschläge im Juli an zu rumoren. Die CDU debattierte ein Burka-Verbot, welches Merkel einen Monat später (vorerst) verwarf und die CSU forderte nicht zum ersten Mal in Gestalt des zahnlosen Tigers Seehofer eine Flüchtlingsobergrenze.

Die Altparteien waren mal wieder mit sich selbst beschäftigt.

Statt medienwirksamer Luftnummern wurde in der AfD Thüringen gehandelt: Die Abgeordnete der AfD-Fraktion Corinna Herold startete ein zweites Bürgerbegehren gegen den Neubau einer Moschee der Ahmadiyya-Sekte in Erfurt. Das erste Begehren wurde von der StadtErfurt abgewiesen. Zudem waren wir in Sachen Wahlkampf unterwegs. Für die bevorstehenden Landesparlamentswahlen im September in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin rückte Unterstützung aus Thüringen an.

 

September 2016

afd-thueringen-september-2016Mit einem Nikab demonstrierte die Abgeordnete der AfD-Fraktion Thüringen Wiebke Muhsal in einer der September-Plenarsitzungen die Vollverschleierung der Frau. Diese Aktion fand bundesweites Echo in den Medien.

Die AfD Thüringen ging in Erfurt wieder mit tausenden Teilnehmern gegen das altpolitische Versagen auf die Straße. Als Redner waren Siegfried Daebritz (Pegida Dresden), Enrico Komning (AfD MV), Andreas Kalbitz (AfD Brandenburg), Andre Poggenburg (AfD Sachsen-Anhalt) und Björn Höcke zugegen.

In den USA stand alles im Bann der Präsidentschaftswahl, wobei die Masse deutscher Medien sich auf die Seite Clintons schlug.

Am 4. September wurde der Landtag Mecklenburg-Vorpommern und am 18. September das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt. Die AfD wurde in MV zweitstärkste Kraft mit 20,8%. In Berlin erreichte die AfD 14,2%. Damit sind wir nun in zehn Landesparlamenten vertreten.

Die jüngst vom Bundestag verabschiedete Armenien-Resolution sorgt für Spannungen mit Erdogan und daher für angedeutete Distanzierungen seitens deutscher Politiker.

 

Oktober 2016

afd-thueringen-oktober-2016Der Tag der Deutschen Einheit wurde offiziell in Dresden und
Frankfurt/Main gefeiert. In Dresden riefen Demonstranten „Merkel muss weg“. In der Frankfurter Paulskirche hielt der umstrittene Grüne Cohn-Bendit einen Abgesang auf Deutschland halten und erhielt dafür Applaus.

Am 3. Oktober ging die Wiesn in München zu Ende. Angesichts der vorangegangenen islamistischen Attentate in Europa war ein neues Sicherheitskonzept nötig. Das Oktoberfest wurde eingezäunt und sicherheitstechnisch aufgerüstet.

Die Besucherzahl ging zurück. Was dann zu erheblichen finanziellen Einbußen der Schausteller führte.

Wenige Tage später stürmten Einsatzkräfte in Chemnitz die Wohnung eines 22-jährigen Syrers und fanden 500g Sprengstoff mit Zünder. Der Verdächtige floh, wurde konnte jedoch aufgegriffen werden. Er verübte
in seiner Zelle Selbstmord. Er soll mit dem IS in Kontakt gestanden haben.

Im Oktober wurde der sogenannte Dschungel von Calais geräumt. Tausende illegale Migranten verharrten hier über Monate, um nach Großbritannien einzureisen. Sie griffen Lkw-Fahrer an und blockierten die Straßen. Die französische Regierung reagierte schließlich auf Druck der Anwohner.

Ende des Monats wurde bekannt, dass der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Kinderehen nicht pauschal verbieten lassen will, entgegen geltendem deutschen Recht. Auf massiven Protest hin ruderte Maas zurück. Sein Plan sah vor, dass eine solche „Ehe“ erst nach Klage desminderjährigen Partners bzw. nach Anfechtung eines Partners aufgehoben wurde. Wir stellen fest: Kinderschutz sind nicht verhandelbar.

 

November 2016

afd-thueringen-november-2016Der November erwischte die einen kalt und ließ andere jubeln.

Anfang des Monats eröffnete die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre Aufklärungsausstellung zur islamischen Ahmadiyya-Gemeinde, die in Erfurt einen Moscheeneubau plant.

Paukenschlag am 9. November: Donald Trump gewinnt die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten. Entgegen der meisten Prognosen und gegen die Gesinnung linksgrüner Journalisten in Deutschland. Damit fällt Merkels „Big Brother“ aus Übersee weg. Beschämend waren die Reaktionen deutscher „Vorzeigedemokraten“: Merkel erdreistete sich Trump an geltendes Recht zu ermahnen und Außenminister Steinmeier, der den zukünftigen US-Präsidenten als Hassprediger diffamierte, hatte nicht einmal den Anstand dem Sieger zu gratulieren .

Die Altparteien haben auf der Suche nach einem Nachfolger für Gauck Frank-Walter Steinmeier ausgekungelt. Was die einen als cleveren Schachzug Merkels bezeichnen, die damit einen Konkurrenten um den Kanzlerposten aus dem Weg geräumt hat, kommentieren die anderen als Versagen der Union.

Merkel kündigte ihre erneute Kanzlerkandidatur an. Was einige erfreut, ist in Wahrheit nur notwendiges Übel in der Union: Die personelle Decke von CDU und CSU ist mehr als dünn.

Ende des Monats wurde bekannt, dass sich ein Islamist in den Verfassungsschutz eingeschlichen hatte. Der Mann war im April als Quereinsteiger bei der Behörde aufgenommen worden. Er legte ein Geständnis ab.

 

Dezember 2016

afd-thueringen-dezember-2016Der letzte Monat des Jahres wurde durch viele Meldungen bestimmt. Es lässt sich jedoch sagen: Das Jahr 2016 endet wie es begann – mit deutschlandweit bekannt gewordenen Verbrechen, die mutmaßlich durch Asylbewerber bzw. Migranten begangen wurden.

Überschattet wurde der Monat Dezember aber vor allem durch den islamistischen Anschlag am 19.12. in Berlin, der 12 Menschen das Leben kostete, darunter dem polnischen Fahrer des entführten Transporters und fast 50 Menschen zum Teil schwer verletzte. Im Zuge der Ermittlungen wurde bekannt, dass ein als Asylbewerber illegal nach Deutschland eingewanderter Tunesier die Tat begangen haben soll. Er saß in Italien in Haft, fiel in Deutschland durch Delikte auf und warden Behörden als sogenannter Gefährder bekannt. Abgeschoben wurde er dennoch nicht. Dieses Attentat bedeutete zugleich auch den endgültigen Beweis des offenkundigen Staatsversagens ist. Merkel hielt am Tag darauf eine Ansprache, in der sie kein einziges Mal ihre Mitverantwortlichkeit (durch das Aussetzen des Dublin-Verfahrens) formulierte. Dafür lobte sie später die Besonnenheit der deutschen Bürger, was übersetzt so viel heißt wie: Danke, dass ihr weiter den Mund haltet und mich nicht aus dem Amt jagt. Eine offizielle Gedenkfeier für die Toten lehnt der Bundestag übrigens ab. Weihnachtsmärkte wurden daraufhin u.a. mit Waffen gesichert.

Wenige Tage vorher wurde ein Verdächtiger im Fall der vergewaltigten und ermordeten Freiburger Studentin Maria L. gefasst. Es handelt sich um einen illegal eingewanderten, minderjährigen Afghanen (nach Eigenangabe), der bereits in Griechenland wegen Mordversuches an einer jungen Frau inhaftiert war.

Auch in einem weiteren unfassbaren Verbrechen sind Migranten die dringend Tatverdächtigen. Sechs Syrer und ein Libyer im Alter von 15-21 Jahren sollen einen schlafenden Obdachlosen in einer Berliner U-Bahnstation angezündet haben. Der Mann konnte nur durch das beherzte Eingreifen eines Zugfahrers und von Passanten vor dem Tod gerettet werden. Die Fahndung erfolgte mit den Aufnahmen von Überwachungskameras.

Im bunten Köln wird das kommende Silvesterfest angesichts des vorherigen nun hoch gesichert und schwer bewaffnet durchgeführt. Die Ironie der Geschichte will es, dass diejenigen, die eine Kontrolle der Grenzen ablehnen, keinerlei Probleme damit haben, wenn eine einst öffentlich zugängliche Feier mit Hundertschaften und Waffen geschützt werden muss.

Nicht nur diese öffentlich gemachten Taten beschäftigen die Sicherheitskräfte, immer mehr Konflikte zwischen Türken und Kurden halten deutsche Behörden in Schach.

Die deutsche Altpolitik will aus der US-Wahl gelernt haben, dass sogenannte Fake News am Erfolg von Populisten schuld seien, nicht etwa die falsche Altparteienpolitik gegen die deutschen Bürger. Darum will man jetzt diesen Falschnachrichten den Kampf ansagen und mal eben ein Wahrheitsministerium unter Leitung von Heiko Maas installieren. Dessen linke Gesinnung und Zusammenarbeit mit der ehemaligen Stasi-Informantin Kahane lässt da nichts Gutes erahnen.

A propos Stasi: In Berlin wurde der Stasi-Lehrling Holm (Die Linke) Staatssekretär. Ebenfalls Staatssekretär wird die mit der Scharia sympathisierende SPDlerin Chebli. Wen wundert es bei diesen Verhältnissen noch, dass der Hauptstadtflughafen BER auch 2017 nicht fertig werden wird?

In Thüringen wiederum, genauer gesagt in Erfurt, wurde unterdessen bekannt, dass der umstrittene Moscheeneubau mal eben auf einem anderen Gelände stattfinden soll als bisher angenommen. Die AfD-Fraktion hatte am 9.12. zum Besuch des Landtags eingeladen. Mitglieder konnten unter anderem den Abgeordneten im Plenum über die Schulter schauen.

Innerhalb der gesamten AfD wurde unser Spendenmarathon gestartet, durch den wir unseren Bundestagswahlkampf 2017 professionell gestalten und mit dem Einzug in den Bundestag krönen wollen.

Auch außerhalb Deutschland ereignete sich natürlich viel.

Die wiederholte Wahl des Bundespräsidenten Österreichs brachte Van der Bellen als Sieger, was deutsche Systemlinge und ideologisierte Linke aufatmen ließ. Kurze Zeit später mussten die politisch Korrekten jedoch zur Kenntnis nehmen, dass die Mehrheit der italienischen Wähler bei einem Referendum eine umfassende Änderung zu Lasten der Kommunen ablehnte und damit dem bisherigen Ministerpräsidenten Renzi zum Rücktritt zwang (dieser hatte das Ergebnis des Referendums an seinen Posten geknüpft). Die Wahl gilt als anti-EU-Votum. Die Brüsseler Funktionäre konnten also nur kurz feiern.

In Syrien verkündete Präsident Assad das Ende des Vormarsches der Islamisten des IS (Islamischer Staat). Auch dank russischer Unterstützung. Entgegen Forderungen auch deutscher Politiker wurde Assad also nicht entmachtet. Der von den Wahlmännern offiziell zum nächsten US-Präsidenten ernannte Donald Trump zielt auf eine Freundschaft mit Putin und kündigte an, die USA in Zukunft aus inneren Machtkämpfe anderer Länder herauszuhalten. Dafür wird er „komischerweise“ von den deutschen Grünen und Linken nicht bejubelt, die ja sonst immer erzählen wie pazifistisch sie wären.

Und nun noch ein kleiner Ausblick auf 2017: Vor der Bundestagswahl im September werden neue Landtage im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gewählt. In den Niederlanden, in Frankreich und Norwegen werden neue Parlamente bestimmt. Das Jahr 2017 wird richtungsgebend.
Quelle: AfD Thüringen Facebook (Texte: Nadine Hoffmann)