Monthly Archives: November 2016

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der Infratest-dimap Umfragen für Mitteldeutschland erklärt Björn Höcke, Thüringer AfD Landes- und Fraktionsvorsitzender: „Die heute bekanntgewordenen Zahlen belegen den Aufstieg der AfD zur Heimatpartei der Thüringer. Sie dokumentieren unsere tiefe Verankerung als Bewegungspartei im Bürgertum und bestätigen unsere engagierte und fundierte parlamentarische Arbeit im Thüringer Landtag. In diesem Sinne zeigen …

„Statt sich mit Argumenten auszutauschen, werden Gesetzentwürfe der AfD skandalisiert“ In der geplanten zweiten Beratung des „Thüringer Neutralitätsgesetzes“, einem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, waren sich die Abgeordneten aller anderen Fraktion darüber einig, diesen nicht neu zu beraten, weil alle Argumente bereits in der ersten Beratung ausgetauscht worden seien. Genauso gestaltete sich das Abstimmungsergebnis, da nur die …

Die Sicherheitsbehörden sehen Deutschland weiter im Visier islamistischer Terroristen. Sie diagnostizieren weiterhin eine „abstrakt hohe Gefährdungslage“. Auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt sollen zumindest am Samstag zusätzlich zur Polizei Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen und der Stadt für Sicherheit sorgen. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke: „Damit Weihnachten bei uns tatsächlich ein Fest des Friedens sein …

In einem Brief an die Redaktion der Tageszeitung Freies Wort erregte sich die Ilmenauer Grünen-Politikerin Ute Bach, sie und ihre Mitstreiter wären als interessierte Bürger nicht zum Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Ilmenau eingelassen worden. Im Freien Wort war zu lesen, Bach hätte beabsichtigt, „den Dialog gern einzugehen“ und dafür wäre sie am 17. November zur …

Die Zielvorgaben des Klimagesetzes lauten „50 – 70 – 90“. Bis zum Jahr 2030 sollen die CO2-Emissionen um 50 Prozent gesenkt werden. Alle zehn Jahren soll der CO2-Ausstoß dann um weitere 20 Prozentpunkte verringert werden. Dazu sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Zielvorgaben der Landesregierung sind nicht nur unrealistisch, sondern …

Aufgrund der jüngsten Steuerschätzung für das Land Thüringen ist zu erwarten, dass der Freistaat dieses Jahr auf einen Haushaltsüberschuss von 237 Millionen Euro kommt. Im Jahr 2017 ist mit 191 Millionen Euro zu rechnen. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Olaf Kießling: „Die höheren Einnahmen müssen auf jeden Fall dazu genutzt …