Monthly Archives: Juni 2016

Henke: Wir erwarten umfassende Aufklärung statt fortlaufender Verharmlosung! Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eine Große Anfrage zum Links- und Rechtsextremismus in Thüringen erstellt, welche die umfangreichste Anfrage zum Politischen Extremismus in Thüringen aller bisherigen Legislaturperioden ist. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke, sagte dazu: „Die Antwort auf unsere Große Anfrage zeigt vor allem …

Die AfD-Fraktion lädt alle interessierten Bürger am Dienstag, den 28. Juni, ein zu einer öffentlichen Vortrags- und Dialogveranstaltung in Maua. Wiebke Muhsal, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, und Stefan Möller, energiepolitischer Fraktionssprecher, werden die Energiepolitik der Fraktion vorstellen. Vor dem Hintergrund von Windrädern im Wald, einem Netzausbau ohne Plan und Stadtwerken in Not …

Von seinem Lohn müsste man leben können. Das wäre eine wesentliche Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Das müsste der Anspruch in einem reichen Land wie Deutschland sein. Doch dieser Anspruch wird trotz Mindestlohn nicht erfüllt und schuld daran sind die Altparteien. Bei einer durchschnittlichen tariflichen Wochenarbeitszeit von 38 Stunden und einem Mindestlohn von …

Henke: „Als konstruktive Opposition wollen wir das Beste für unsere Kommunen!“ Im Rahmen der Plenumsdebatte diese Woche um das Vorschaltgesetz legte die AfD-Fraktion einen Entschließungsantrag vor, der den gröbsten Schnitzer des rot-rot-grünen Vorschaltgesetzes heilt. Dazu sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke: „Wir bleiben Gegner dieser Gebietsreform nach rot-rot-grüner Machart, wollen aber als konstruktive …

Dank der „Selbstbedienungsklausel“ in der Thüringer Verfassung steigt die Grundentschädigung für Landtagsabgeordnete um 161,08 Euro auf 5.357,32 Euro, wie heute bekannt wurde. Das ist eine Erhöhung um 3,1 Prozent. Da es sich um eine rückwirkende Anpassung mit Wirkung vom 1. Januar 2016 handelt, erhalten die Abgeordneten ca. 1.000 Euro obendrauf. Auch die steuerfreien Aufwandsentschädigungen steigen …

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke, kritisierte das Vorgehen der Landesregierung bei der Gebietsreform scharf: „Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen wollen ohne Rücksicht auf Verlust die Gebietsreform in der ihnen genehmen Form durchdrücken. Weder werden die Bürger durch eine Abstimmung daran beteiligt, noch werden die zahlreichen Änderungsvorschläge während der Anhörung, zum …

Die Ankündigung des Bundesgesundheitsministers Gröhe, 1,5 Milliarden Euro aus den Reserven des Gesundheitsfonds zu nehmen, um die steigenden medizinischen Kosten durch Asylbewerber abzufedern, bezeichnete der AfD-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Björn Höcke, als weiteres Armutszeugnis der großkoalitionären Sozialpolitik. „Wenn jetzt auch noch der Notgroschen der Beitragszahler angetastet wird, nur um vor dem Wahljahr Beitragserhöhungen der Krankenversicherung …

„Durch den heute vorgestellten Jahresbericht 2016 des Thüringer Rechnungshofes sehen wir als AfD-Fraktion viele unserer Forderungen und Kritikpunkte an der Landesregierung bestätigt“, sagte Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Wenn die Ausgaben innerhalb von nur zwei Jahren um fast eine Milliarde Euro ansteigen, müssen bei uns allen die Alarmglocken schrillen. Insbesondere die …