Grüne gegen direkte Demokratie

Im November soll das neue Grundsatzprogramm der Grünen beschlossen werden. Das letzte ist aus 2002. Das neue Grundsatzprogramm macht deutlich, dass die Grünen sich ganz anders verstehen als früher. Zum Beispiel Demokratie. In ihrem Gründungsjahr 1980 forderte die Partei noch die Einbeziehung der Bürger mittels Volksabstimmungen, im Grundsatzprogramm von 2002 strebte man noch nach dem …

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Wieder einmal am Bürgerwillen vorbei regiert – das Beispiel Plaue

Soweit ich zurückdenken kann, war es das Anliegen der Mehrheit der Bevölkerung der Stadt Plaue, an die Stadt Arnstadt angegliedert zu werden, was mehrere Bürgerbefragungen eindeutig unterstrichen. Nie war die Gelegenheit so günstig wie bei der von der Landesregierung initiierten Gebietsreform. Nach Vollzug eben dieser fand sich die Stadt Plaue aber in der Verwaltungsgemeinschaft Geratal …

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