Zwei Reden zu unserem Antrag im letzten Plenum zum Thema: „Direkte Demokratie stärken“.

Die AfD steht für Mitbestimmung des Volkes. Wir haben die Landesregierung aufgefordert die Abstimmungen gemäß Grundgesetz Artikel 20 besser möglich zu machen. Doch alle Fraktionen wie CDU, die Linke, SPD und auch die Grünen wollen dies nicht. Die Altparteien fürchten die Meinung des Volkes. Die AfD setzt sich für das Volk und dessen Mitbestimmung ein …

weiterlesen →

Fraktion unterwegs – Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Arnstadt zur Asyl-Krise am kommenden Montag

Die AfD-Fraktion lädt die Bürger in Arnstadt am kommenden Montag zu einer öffentlichen Dialogveranstaltung ein. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender, Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion, und Olaf Kießling, der für den Ilm-Kreis zuständige AfD-Abgeordnete, werden das Konzept der Fraktion zur Asyl- und Zuwanderungspolitik vorstellen. Die Bürger haben anschließend die Möglichkeit, Fragen zu stellen und die Situation …

weiterlesen →

Asyl-Chaos: AfD ist Anwalt der Bürger gegen verfehlte Asylpolitik Schluss mit der Meinungsdiktatur in Thüringen

Jeder, der es wagt, in Thüringen berechtigte Kritik an fehlgeleiteten Politikansätzen der Landesregierung zu üben, wird von den Regierungsfraktionen diffamiert, wie heute wieder von der linken und grünen Fraktion im Landtag. Dieser Art von Gesinnungsterror wird sich die AfD nicht beugen und weiterhin den Finger in die Wunde legen. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD, dazu: …

weiterlesen →

AfD setzt sich im Landtag für die Stärkung der direkten Demokratie in Thüringen ein

Sollte bei der nächsten Landtagswahl die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent rutschen, so könnte sich die Thüringer Regierung nicht mehr auf die Mehrheit des Volkes berufen. Es stellt sich die Frage, ob Gesetze einer Regierung ohne Mehrheit überhaupt Gesetzeskraft erlangen. So weit will es die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag nicht kommen lassen und setzt sich für …

weiterlesen →

AfD fordert Neuwahlen – Rot-Rot-Grün lässt Thüringer für Asyl-Chaos bluten

Die Ergebnisse der Haushaltsklausur der Landesregierung kritisierte Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, sehr scharf: „Wie ich schon in meiner Rede im Sonderplenum des Thüringer Landtags am 24. August prophezeite, werden die Thüringer Steuerzahler und die Thüringer Wirtschaft für die lebensfremde Asyl- und Einwanderungspolitik der Altparteien bluten müssen. Dass aber dieser Aderlass so …

weiterlesen →

Asylkrise nimmt ungeahnte Ausmaße an – AfD fordert die sofortige Wiedereinführung von Grenzkontrollen

Die Landesregierung berief heute aufgrund der aktuellen Asylkrise kurzfristig eine Besprechung ein, an der neben Ministerpräsident Ramelow und Justizminister Lauinger auch Vertreter der Landtagsfraktionen, der Landkreise und der kreisfreien Städte teilnahmen. Im Rahmen der Veranstaltung wurde unter anderem die Information weitergegeben, dass nach letzten Erkenntnissen im Nahen Osten eine Euphorie- und Aufbruchsstimmung zu verzeichnen sei. …

weiterlesen →

Flyerverteilaktion auf dem Arnstädter Stadtfest

Im Zuge der Vorbereitung des Bürgerdialogs der AfD-Fraktion am 14.09.15 in der „Goldenen Henne“ in Arnstadt zum Thema Asyl (Beginn 18:30 Uhr) verteilten Kreissprecher Rüdiger Schmitt und Bürgerbüromitarbeiter Marcus Bühl gestern den Asylflyer der Thüringer AfD-Fraktion und Einladungsschreiben zu Beginn des Arnstädter Stadtfestes. Die Resonanz war gewaltig. Viele Bürger zeigten sich besorgt über die verheerende …

weiterlesen →

Bedarfszuweisungen sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein

Die Zahl der Kommunen und Landkreise, die sogenannte Bedarfszuweisungen aus dem Landesausgleichsstock zur Deckung der Lücken im Verwaltungshaushalt beantragen, steigt seit Jahren. Mittel aus dem Landesausgleichsstock dürfen insbesondere Gemeinden, kreisfreie Städte und Landkreise in Anspruch nehmen, die sich überschuldet in einem Haushaltskonsolidierungsverfahren befinden. Besonders frappant ist der Fall Gera, einer Stadt, die bereits im Zeitraum …

weiterlesen →

AfD-Fraktion fordert sofortige Abschaffung der rückwirkenden Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

„Die nachträgliche Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist für die Bürger ein Unsicherheitsfaktor, welcher zu einer plötzlichen finanziellen Überforderung der Betroffenen führen kann. Deshalb fordert die AfD-Fraktion eine endgültige Abschaffung der rückwirkenden Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und nicht nur die zeitliche Begrenzung von deren rückwirkender Erhebung “, erklärte Jörg Henke, der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, …

weiterlesen →
Seite 40 von 46« Erste...102030...3839404142...Letzte »