Fraktion unterwegs: Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Brotterode-Trusetal

Die AfD-Fraktion lädt alle interessierten Bürger am Montag, den 9. Mai, zu einer öffentlichen Dialogveranstaltung in Brotterode-Trusetal ein. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, und Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer, werden das Konzept der Fraktion zur Asyl- und Zuwanderungspolitik vorstellen. Alle Teilnehmer haben anschließend die Möglichkeit, Fragen zu stellen und die …

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AfD-Fraktion begrüßt Kritik des Rechnungshofes an LEG

Der Präsident des Thüringer Landesrechnungshof, Sebastian Dette, hat die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) Thüringen dafür kritisiert, dass sie mit der Thüringer Fachkräfteagentur (ThAFF) Aufgaben wahrnehme, bei denen ein wichtiges Landesinteresse nicht ohne weiteres zu erkennen sei. Auch Stefan Möller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, sieht bei der ThAFF ein Missverhältnis zwischen eingesetzten Mitteln und erreichtem …

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Kein chaotisches Durchpeitschen der Gebietsreform!

Die Landesregierung plant, die „Grundsätze der Funktional- und Verwaltungsreform“ in einem Gesetz festzuschreiben. Den ersten Entwurf hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Die Landesregierung will offensichtlich die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform so schnell wie möglich durchpeitschen, verheddert sich und stiftet Chaos“, kritisierte Jörg Henke, innen- und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. …

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Einblicke in die Landtagsarbeit: Besuchergruppe aus Gotha und dem Ilm-Kreis im Thüringer Landtag

Wie sieht es eigentlich im Thüringer Landtag aus? Wie gestaltet sich die Arbeit der Abgeordneten während eines Plenums (Rededebatten) ? Und natürlich: Was macht die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag? Auf all diese Fragen sollte die Besuchergruppe aus dem Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis am vergangenen Mittwoch Antworten erhalten. Nach dem Empfang durch MdL Olaf Kießling …

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Ramelow in Russland: Antrag der AfD-Fraktion fordert die Einrichtung einer Regionalpartnerschaft

„Thüringen fehlt die Institutionalisierung des Austausches mit Russland. Eine Regionalpartnerschaft würde die Bürgergesellschaften beider Länder stärken, das Verständnis füreinander fördern und den kulturellen Austausch anregen. Das zeigen bereits heute die bestehenden Partnerschaften mit Regionen in Polen, Frankreich und China.“ Mit diesen Worten begründete der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Rudy, einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion, der in diesem …

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Höcke: Von Sarrazin angestoßene Asyl-Debatte kommt zum richtigen Zeitpunkt

Thilo Sarrazin fordert in seinem neuen Buch „Wunschdenken“ ein schärferes Asylrecht für Deutschland und deckt die Fehler der Bundesregierung in der Asyl- und Zuwanderungspolitik schonungslos auf. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die dadurch von Sarrazin angestoßene Debatte um eine vernünftige Asylpolitik. „Nur wirklich politisch Verfolgte haben Anspruch auf Asyl, stellt Herr …

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Explosion der Ausgaben für Schüler an staatlichen Schulen offenbart Versäumnisse der ehemaligen CDU-Regierung

Die Versäumnisse der vorhergehenden CDU-geführten Landesregierung sind dafür verantwortlich, dass die Kosten an den staatlichen Schulen explodiert sind. Das hat die Antwort der jetzigen Landesregierung auf die kleine Anfrage der bildungspolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion, Wiebke Muhsal, offenbart. In keinem anderen Bundesland sind die Ausgaben je Schüler so hoch wie in Thüringen. Die aktuell vorliegenden Zahlen …

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AfD-Fraktion kritisiert fehlendes Engagement der Landesregierung für Gesundheit der Kinder

Aktuelle Zahlen zeigen, dass 11,4 Prozent der Thüringer Erstklässler übergewichtig sind. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte bereits einen Antrag zur Schulspeisung im Plenum eingebracht. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Wiebke Muhsal, erklärt dazu: „Viele Kinder besuchen das Ganztagesangebot der Grundschulen. Eine gesunde und regionalorientierte Mahlzeit muss dort, aber auch in allen anderen Schulen selbstverständlich …

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