Termine zur Kommunalwahl 2018

Am 05.März 19:00 Uhr findet ein Bürgerdialog des Landratskandidaten des Ilmkreises Sebastian Thieler im Gasthof „Sonnenhof“ alte Hauptstraße 3 in 99326 Ilmtal/Behringen statt. Am 15. März von 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr findet eine Podiumsdiskussion zur Landratswahl in Gotha „Talk im Schlachthof“ im The Londoner statt. Moderiert wird diese von Wieland Fischer (Lokalchef TA/TLZ) und …

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Jahresabschluss der Landesregierung: Investitionsausgaben zu niedrig

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat heute den vorläufigen Jahresabschluss 2017 der Landesregierung in einer Pressekonferenz vorgestellt. Im Haushaltsjahr 2017 gab es einen Überschuss von 896,7 Millionen Euro. Davon gehen 415,7 Millionen Euro in die Schuldentilgung und 481 Millionen Euro in die Rücklage. Dazu sagt Olaf Kießling, finanzpolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Die Landesregierung baut endlich Schulden ab. …

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Nein zu Suedlink und zum „Grünen Band“!

Die Bundesnetzagentur in Bonn prüft nur noch zwei Trassenvarianten für die umstrittene Stromtrasse Suedlink, die aus Windenergie gewonnenen Strom von Nord nach Süd transportieren soll. Die eine Strecke würde durch Westthüringen verlaufen, die andere durch Osthessen. Dabei könnte Westthüringen das Nachsehen haben, befürchten Landräte und Bürgermeister in den betroffenen Gebieten. Die dritte Variante, die Stromtrasse …

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Bürgerabende des AfD-Kreisverbandes Ilmkreis-Gotha im Februar

Folgende Bürgerabende veranstaltet der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha im Februar: Donnerstag, 15.02.18: AfD Bürgerabend in Arnstadt Goldene Henne, Ried 14, 99310 Arnstadt Beginn 19:00 Uhr Thema: Kommunalwahlen, Vortrag zur Rentenpolitik „Die Mär vom reichen deutschen Rentner!“, vom Vorstandsmitglied Hans-Joachim Fiedler   Dienstag, 20.02.18: AfD Bürgerabend in Gotha Stadiongaststätte, Pfullendorfer Straße 100, 99867 Gotha Beginn 18:30 Uhr Thema: Kommunalpolitik, …

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AfD Parteitag in Arnstadt

Im Visier der AfD – Landtagswahl 2019 Ziel: Von der Bewegungspartei zur stärksten politischen Kraft ARNSTADT. Zum wiederholten Mal findet im großen Saal der Kultur- und Statdbrauerei Arnstadt an diesem Samstag, 3. Februar, der erste Landesparteitag der AfD Thüringen im Jahr 2018 statt. Große Geschichte wird an diesem Samstag nicht geschrieben. Auf der Tagesordnung stehen …

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Olaf Kießling: Taubert führt Tilgungstheater auf

In der Thüringer Staatskasse sind zum Jahresende knapp 897 Millionen Euro übriggeblieben. Finanzministerin Heike Taubert plant, einen Teil dieses Überschusses in die Tilgung von Schulden zu stecken. 415,72 Millionen Euro alter Schulden sollen nach ihrem Willen abgetragen werden. Damit würde am Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr eine Tilgungssumme von insgesamt 909 Millionen Euro stehen. …

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Olaf Kießling: Energiewendewahnsinn belastet Wirtschaft

Die im Bundesvergleich hohen Strompreise in Thüringen belasten viele Unternehmen, sagte die Präsidentin des Bundesverbandes Keramische Industrie, Sybille Kaiser, die Geschäftsführerin einer Porzellanfabrik in Hermsdorf ist. Zudem sei die Versorgungssicherheit mit Energie für zu viele Unternehmen im Land nicht mehr gegeben. Die Politik sei zu sehr auf die Umweltverträglichkeit der Stromerzeugung fokussiert, sagte Kaiser. Besonders …

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Keine Gebietsreform durch die Hintertür!

Rot-Rot-Grün bevorteilt gezielt größere Kommunen finanziell, beispielsweise bei der Staffelung der Landesgelder. Gemeinden in einer finanziellen Notlage können eine teilweise Entschuldung beantragen. Dafür hält Rot-Rot-Grün 65 Millionen Euro parat. Allerdings können nur Kommunen daran teilhaben, die sich mit anderen Gemeinden vorher freiwillig zusammengeschlossen haben. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitscher AfD-Fraktionssprecher: „Eine Gebietsreform per Geld darf …

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»Unseren Sozialstaat verteidigen!« – Demonstration der AfD Thüringen am 28. Januar in Erfurt

Die nächste Großdemonstration des AfD-Landesverbandes Thüringen findet am kommenden Sonntag, den 28. Januar, in Erfurt statt. Die Veranstaltung beginnt um 15 Uhr und findet als Standkundgebung auf der Südseite des Erfurter Domplatzes statt. Die Demonstration steht unter dem Motto »Unseren Sozialstaat verteidigen!« und konkrete Themen sind die Folgen des zu erwartenden Familiennachzugs für den sozialen …

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