Die TA berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass sich die Zahl der islamistischen Gefährder in Thüringen deutlich erhöht habe. Zwar fehlten offizielle Einschätzungen der Verfassungsschutzbehörde, aber es lägen Arbeitsergebnisse der Parlamentarischen Kontrollkommission im Landtag vor. Demnach gäbe es im Freistaat mehr als ein Dutzend Gefährder und „relevante Personen“. Darüber hinaus existierten nach Angaben der Sicherheitsbehörden ca. ein Dutzend Objekte in Thüringen, die von Islamisten genutzt werden könnten. Die Lage kann also durchaus als alarmierend eingeschätzt werden. Selbst das Thüringer Innenministerium spricht von einer „abstrakt hohe Gefährdungslage“. Innenminister Maier (SPD) warnte mehrfach in diese Richtung. Bei so viel Einsicht bleibt wieder einmal die Frage – insbesondere auch an den Innenminister –, warum von Seiten des Verfassungsschutzes eine einseitige Fokussierung auf den Rechtsextremismus erfolgt. Hier sei der Verfassungsschutz gut aufgestellt – so Insider. Andere Bereiche, wie der Linksextremismus oder eben der Islamismus, werden sträflich vernachlässigt. Das könnte mehr als böse Folgen haben, wie der Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission nun aufzeigt. Es bleibt deshalb nur der dringende Appell, hier hinsichtlich der inhaltlichen Ausrichtung des Thüringer Verfassungsschutzes nach zu justieren – bevor es zu spät ist.

Quelle: TA, 30.09.2020