Am Montag wurde bekannt, dass Twitter zukünftig gegen „umstrittene“ und „irreführende“ Informationen über das Corona-Virus vorgehen wolle. Tweets, die Menschen Schaden zufügen könnten, würden gelöscht; nicht so gefährliche Angaben mit einem Verweis auf vertrauenswürdige Quellen versehen. Twitter will damit dafür sorgen, dass sogenannte Falschmeldungen bzw. Fake News nicht mehr weitergeleitet oder verbreitet werden. Damit sollen auch Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verhindert werden, da angeblich abstruse Theorien bzw. Verschwörungstheorien die Leute auf die Straße treiben. Auch Facebook löscht bereits „potentiell gefährliche Falschinformationen“ und verschickt Warnungen an seine Nutzer. YouTube versieht ebenfalls entsprechende Videos mit Hinweisen. (Quellen: www.merkur.de, 11.05.20; www.rnd.de, 12.05.20) Die sozialen Medien werden hier instrumentalisiert, um Grundrechte einzuschränken bzw. außer Kraft zu setzen. Mit den angekündigten Maßnahmen verstoßen Twitter und Co. gegen die Meinungsfreiheit. Denn: Meinungsfreiheit bedeutet das Recht auf freie Rede, freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie über alle anderen verfügbaren Übertragungsmitteln. Nachzulesen im Artikel 5 Grundgesetz. Wir als AfD setzen uns für die Einhaltung der Grundrechte ein!