ARNSTADT: Am 23. August fand im Arnstädter Rathaussaal die erste Stadtratsitzung unter Leitung des neu gewählten Bürgermeisters Frank Spilling statt. Zu der feierlichen Vereidigung, welche Altbürgermeister Helmut Hüttner (CDU-Stadtrat) vornahm, schwor Frank Spilling, die Gesetze der Bundesrepublik zu wahren – ein eher selbstverständlicher Akt. Daraufhin gratulierten die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates mit Blumen und kleinen Geschenken, so überreichte Frank Kuschel eine Flasche Rotwein. Immerhin. In seiner Amtsrede machte Frank Spilling neben Dankesworten für seinen Vorgänger vor allem auf die Situation der Stadt Arnstadt aufmerksam. Haushaltssperre, Zwangsverwaltung, die Suche nach einem neuen Kämmerer, da der vorherige Christoph Fiedler von dannen zog, Straffung der Verwaltung inklusive – kurze eine Bestandsaufnahme, die nur enge Spielräume für den neuen Bürgermeister und den alten Stadtrat zulassen wird. Das beginnt schon bei der Überholung der Technischen Anlage des Rathaussaales. In den hinteren Reihen, in denen zahlreiche Arnstädter – also rund 20 Gäste – Platz genommen hatten, waren die Ausführungen aller Beteiligten kaum akustisch wahrzunehmen. Eine Zumutung. Doch die Behebung ist sicher eines der kleineren Probleme. Neben der Abhandlung der Tagesordnung mit eher weniger aufregenden Themen, wie eine Straßenbenennung nach Amselweg, erregte vor allem die Beschlussfassung einer Schöffenliste die Gemüter. Nach Auffassung der LINKEN seien auf der Liste einige Namen, deren Stellung zum Rechtsstaat überprüft werden müssten. Letzlich erhielt der Beschluß nach Krititk der CDU-Fraktion und von Pro-Arnstadt dennoch eine Mehrheit. In die Länge zogen sich auch einige Anfragen der Stadträte zu Baumaßnahmen und anderen Vorhaben der Stadt etwas in die Länge, was man hätte bestimmt zielführender in den dafür vorgesehenen Ausschüssen hätte erörtern können. Dennoch kam es fast pünktlich 18 Uhr auch zu einer Bürgerfragestunde, in der nun auch einige Bürger zu Wort kommen konnten. Diese Gelegenheit nutzte auch Hans-Joachim König, Büroleiter des AfD-Abgeordneten Olaf Kießling, um die persönlichen Grüße und Glückwünsche des Landtagabgeordneten zu übermitteln. Dies tat er auch als Vorsitzender des Heimatkreises „Die Arnstadtfreunde“. Er teilte mit, daß er schon eine Woche zuvor Gelegenheit hatte, bei einem persönlichen Termin mit Frank Spilling über zahlreiche Themen gesprochen zu haben. Es sei ein konstruktives und gutes Gespräch gewesen, in dem vor allem die Arbeit des Heimatkreises, die Aufgabe und Entstehung des „Arnstädter Stadtechos“ sowie sein gesellschaftliches Engagement für die Alternative für Deutschland im Mittelpunkt stand. In diesem Zusammenhang gab er mit Blick auf die Kommunalwahlen 2019 die Hoffnung Ausdruck, daß der politische Wählerwille sich ab der Stadtratswahl 2019 im Stadtrat widerspiegelt wird. Weiterhin sagte König, daß die AfD bei Arnstädter Projekten ganz im Sinne der Bürger an einer konstruktiven Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinaus Interesse habe. Davor brauche sich niemand zu fürchten. Seine kurzen Ausführungen löste vor allem bei der Linken Fraktion Gemurmel aus. Die politische und gesellschaftliche Entwicklung wird auch in der Kreisstadt ohne die AfD zukünftig nur schwer vorstellbar sein. Allein zur Bundestagswahl erreichte die AfD in der Kreisstadt knapp 30 Prozent der Wählerstimmen und wurde damit stärkste politische Kraft. Auch zur Wahl des Landrates kam der AfD-Kandidat Sebastian Thieler auf 27,5 % – nach der amtierenden Landrätin Petra Enders der zweite Platz nach dem CDU Kandidaten Atzrott. Nun gilt es, die erreichten Ergebnisse un den Wählerwillen konsequent umzusetzen.

Quelle: Achim König