Im Visier der AfD – Landtagswahl 2019
Ziel: Von der Bewegungspartei zur stärksten politischen Kraft

ARNSTADT. Zum wiederholten Mal findet im großen Saal der Kultur- und Statdbrauerei Arnstadt an diesem Samstag, 3. Februar, der erste Landesparteitag der AfD Thüringen im Jahr 2018 statt. Große Geschichte wird an diesem Samstag nicht geschrieben. Auf der Tagesordnung stehen Satzungsfragen, Nachwahlen für den Landesvorstand, für das Schiedsgericht, Abstimmung von Anträgen, Mitglieder der Satzungskommissionund Programmkommission werden ebenfalls gewählt. Trotz des straffen Programms wird am Ende des Parteitages Landeschef Björn Höcke sagen: „Dieser Parteitag wird wohl als kürzester Parteitag in die Geschichte der Thüringer AfD eingehen.“ Tatsächlich. Kurz vor 15 Uhr endet das Treffen der über 200 Mitglieder mit dem Absingen der Nationalhymne. „Einigkeit und Recht und Freiheit….“
Die Einigkeit der AfD Thüringen kam zweifelsohne deutlich zum Ausdruck. Viele Medien schreiben später, daß „…der Thüringer AfD inzwischen die innerparteilichen Gegner ausgehen“. Recht und Freiheit sind Grundforderungen der AfD von anbeginn, insofern ist diese Strophe der Nationalhymne der AfD geradezu auf den Leib geschrieben – und nicht nur in Thüringen. Die wenigen Stimmen, die sich Höcke nicht anschließen, gegen ihn opponieren, liegen weit unter zehn Prozent. Immerhin wählte der Parteitag in Berlstedt am 1. April 2017 den Thüringer Landes- und Fraktionsschef mit über 91 Prozent. Auch der darauf folgende Rücktritt aus dem Landesverband einer ehemaligen stellverrtretenden Sprecherin im Juli 2017 hat trotz gewagter Versuche eine wirksame innerparteiliche Opposition gegen Höcke aufzubauen, nichts an der Personalie Höcke geändert. Die fast ungeteilte Zustimmung an Björn Höcke wird auch immer wieder deutlich bei öffentlichen Auftritten wie am 28. Januar auf dem Erfurter Domplatz. Daß der politische Gegner dies weniger amüsant findet, liegt auf der Hand. Das Interesse ist unvermindert groß und gespannt warten Mitglieder, Gäste und die Medienvertreter auf den TOP 5 der Tagesordnung. Die Rede von Björn Höcke zur politischen Lage.

Dafür nimmt sich die Nummer 1 tatsächlich etwas mehr Zeit. Einer der Gründe ist ein aktueller Bericht der TA an diesem 3. Februar, geschrieben von Frank Schauka unter der reißerischen Schlagzeile „AfD will beim Parteitag Wölfe im Schafspelz beseitigen“. Ein Sammelsurium altbekannter Vorwürfe und Behauptungen, vermischt mit schlichten Falschdarstellungen und gepaart mit der ihm anzumerkenden Abneigung gegen die AfD und auch des Kreisverbandes Ilmkreis-Gotha. „Sie hätten ja wenigstens ein besseres Bild von mir nehmen können“, lacht Kreissprecher und Bundestagsabgeordneter Marcus Bühl, der natürlich nicht unerwähnt bleibt. Übrigens sind alle fünf Thüringer Bundestagsabgeordneten anwesend, auch ein Ausdruck der Verbundenheit und Bodenhaftung.

Höckes Rückblick auf das erfolgreichste Jahr der AfD fällt naturgegeben positiv aus. Mit 22,7 Prozent in Thüringen wurde die AfD zur Bundestagswahl 2017 zweitstärkste politische Kraft. Doch er sagt auch solche Sätze wie den, daß man nur gegen ihn öffentlich auftreten müsse, um mal in den Medien zu erscheinen. Wie recht er hat. Am Abend zeigt der mdr in Großaufnahme das Antlitz der ehemaligen Vizesprecherin, zu Wort kommt sie allerdings nicht. An die Medien gewandt sagt Höcke, daß es einstmal durchaus Qualitätsjournalismus gab, doch das war einmal. Längst würden Berichte mit Kommentaren vermischt, eine Trennung sei nicht mehr erkennbar. Daß es immer noch geht, so Höcke, zeigt der Bericht von epoch.times im Internet über die Sonntagsdemo in Erfurt. Manche Medien werden wieder von Medienschelte sprechen, ohne in sich zu gehen. Mehrmals bekommt Höcke Standing ovation, vor allem langanhaltend als er sich deutlich bei seiner Ehefrau und Familie bedankt. Seine Gattin, so verrät er, stamme aus Cottbus, und selbstverständlich übermittelt er von Arnstadt aus die besten Grüße an die Cottbusser, von denen tausende an diesem Samstag gegen die illegale Zuwanderung protestieren, vor allem aber gegen die Messerattacken von sogenannten Schutzsuchenden, vor denen jetzt die Cottbusser von den Behörden selbst Schutz und eine Änderung der Politik fordern. In Gedanken und per WhatsApp sind nicht wenige Teilnehmer gedanklich in Cottbus dabei. Beifall gab es auch für inhaltliche Hauptsätze wie jenen, in dem er das Ende der Zuwanderung für Deutschland fordert und die konsequente Rückführung jener, die hier kein Bleiberecht haben. Sein Bekenntnis zu all jenen Bürgern, die bei Pegida, in Cottbus, in Kandel und anderswo für Recht und Gerechtigkeit ihre Stimme erheben, ist kein Lippenbekenntnis. Wie auch die klare Aussage, daß es keine Kooperation mit den Altparteien in Thüringen geben wird, wenn diese sich nicht generell und persönlich erneuern. Die CDU weiß sich da angesprochen, dies zeigt sich zunehmend bei Aufnahme in die AfD. Selbst wenn solche einstigen CDU-Mitglieder für 12 Monate keine Parteiämter ausfüllen dürfen, ist das für diese Neumitglieder kein Hindernisgrund. Natürlich redet Höcke auch über 2019. Das Jahr, in dem in Thüringen gewählt wird. Daß die AfD das Zeug dazu hat, stärkste politische Kraft zu werden, löst bei den Altparteien Gruseln aus. Im Saal werden solche Sätze und Visionen bejubelt.

Irgendwie erleichtert wird zur Kenntnis genommen, das der Landesverband Thüringen nicht nur schuldenfrei ist, sondern sogar eine Rücklage im sechsstelligen Bereich gebildet hat. Schatzmeister Stefan Schröder, er kam übrigens auch aus der CDU, hat gut gewirtschaftet.

Nicht nur von Bedeutung für den Ilmkreis und für Arnstadt ist die Nachwahl für den Landesvorstand. Einziger Kandidat ist Dr. Jens Dietrich. In der AfD schon seit langem kein Unbekannter, da von Anfang an dabei. Nur knapp schrammte der damalige Direktkandidat für den Wahlkreis 192 und die AfD 2013 bei der Bundestagswahl am Einzug in den Reichstag vorbei. Damals bekam der Neuling in der politischen Landschaft immerhin 5,8 % und die AfD 7,4 %. Bedeutend mehr als Grüne, Piraten und die NPD. Der in Berlin-Charlottenburg Geborene wohnt seit 2007 mit Frau und zwei Söhnen im schönen Ilmenau. Nach seinem Studium an der Universität Siegen mit dem Abschluss als Dipl. Chemiker ipovomierte er zum Dr. rer. nat. an der Uni Gießen. Seit 2000 ist er Mitunternehmer und Prokurist im Bereich des internationalen IT-Großhandels und Mitarbeiter im Außendienst (national und international) für wissenschaftliche Analysengeräte. Er gehört zu den Gründungsmitgliedern der AfD-Thüringen, gründete im Ilmkreis den ersten Kreisverband mit, arbeitete im Vorstand und wurde im November 2017 als 2. Sprecher in den Vorstand der AfD Ilmkreis-Gotha gewählt. Zudem arbeitete er in diversen Landes- und zwei Bundesfachausschüssen mit und vertritt die AfD im MDR Rundfunkrat. Desweiteren ist er schon seit Jahren Mitglied in der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte. Jetzt wurde er mit über 70 % als 2. Sprecher des Landesverbandes gewählt. Auch wenn Dr. Dietrich eher bescheiden und von der Öffentlichkeit weniger bemerkt für die AfD arbeitete, läßt Dietrich keinen Zweifel an seiner Loaylität gegenüber dem Landesvorstand. Im Hinblick auf die ehemalige Vizesprecherin sagt er: „Mit mir wird es so etwas wie 2017 nicht geben.“

Kein Zweifel gibt es auch daran, daß schon jetzt bei anstehenden Bürgermeisterwahlen, dort wo möglich, AfD-Kandidaten sich für diese Ämter bewerben werden. Der Jurist Stefan Möller, bisher 2. Sprecher der AfD Thüringen, machte den Anfang. Er bewirbt sich für das Amt des Erfurter Oberbürgermeisters und tritt damit gegen den amtierenden Erfurter OB Bausewein an. Die Pflöcke hat er schon eingeschlagen, eines seiner Ziele ist ,Erfurt „zu einer der sichersten Städte Europas“ zu machen und dabei auch auf „bürgerschaftliches Engagement“ zu setzen. Aus der Überprüfung der Entscheidungen zum Moscheebau in Erfurt-Marbach macht Möller kein Geheimnis.

Das Fazit kann nur so lauten: Die Partei geschlossen zu ihrem Führungspersonal und versteht sich weiterhin als Bewegungspartei. Sie bereitet sich konsequent auf die bevorstehenden Wahlen vor, gehört zu den pro Einwohner gerechnet zu den mitgliederstärksten Landesverbänden und ist finanziell gut aufgestellt. Die AfD Thüringen ist nicht gespalten und rechnet auch nicht mit Wölfen im Schafspelz ab – das ganze Gegenteil ist der Fall wie Björn Höcke mehrmals deutlich macht. Er spaltet nicht, sondern versucht zu einen, schon weil seinem Naturell entspricht, Kompromisse zu finden und zu vermitteln. Daß bei dem einen oder anderen jeder Versuch untauglich ist und nicht zum gewünschten Ergebnis führt, ist allerdings nicht AfD-typisch. Dies findet man überall. Das weiß man nicht nur in der AfD Thüringen!

Text: Hans-Joachim König