Die haushaltspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in den Landtagen haben sich dafür ausgesprochen, die Kommunen zu stärken. Sie sind der Ort, an dem sich Leben und Arbeit abspielen. Auch Familien sollen gestärkt werden, denn sie sind der Kern und Ursprung unserer Gesellschaft.

Das ist das Ergebnis eines Treffens der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen Anfang Mai in Potsdam, bei dem ein bundesweites gemeinsames Zusammenwirken zum Erreichen dieser Ziele vereinbart wurde.

„Die Kommunen haben es immer schwerer, sich gegenüber den Landkreisen und dem Land zu behaupten“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Olaf Kießling. „So wird die Entscheidungshoheit der kommunalen Selbstverwaltung beschnitten, Aufgaben werden auf die Kommunen verlagert, die Budgetmittel hingegen gekürzt. Überall gilt es, durch Einflussnahme in den Parlamenten und Ausschüssen von unserer Seite, die Interessen der Kommunen zu wahren, um ihre Funktionsfähigkeit zu erhalten.“

Ein starker Hebel hierzu sind nach Auffassung der haushaltspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen die Finanzausgleichsgesetze der einzelnen Länder. Sie legen fest, welche Mittel den Kommunen zustehen und sollen auch dafür sorgen, dass im ganzen Land ein vergleichbares Niveau an Finanzmitteln für die kommunale Arbeit zur Verfügung steht. Dieser gesetzlichen Grundlage und ihren regelmäßigen Anpassungen gilt künftig ein besonderes Augenmerk der Experten der AfD-Fraktionen.

„Was die Kommunen für das Land, sind die Familien für die Gesellschaft. Nicht nur für die Bindung der Familien an das Land ist ein eigenes Heim besonders wichtig, auch für die Altersversorgung spielt dies eine elementare Rolle. Das will die AfD zum Beispiel durch eine Wiedereinführung des Eigenheimzulagegesetzes, sowie der Senkung der Grunderwerbsteuer unterstützen und fördern“, verdeutlichte Kießling.

Quelle: AfD-Fraktion