Für die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag weist deren parlamentarischer Geschäftsführer Stefan Möller die Zensurvorwürfe der Regierungsfraktionen gegen die Landtagsdirektorin zurück:

„Es ist ein alltäglicher Vorgang, dass Dienstvorgesetzte in Bezug auf Ausarbeitungen ihrer Mitarbeiter andere Auffassungen vertreten. Da die Landtagsdirektorin für die von ihrem Mitarbeiter entworfene Stellungnahme letztverantwortlich zeichnet, ist sie natürlich auch zu Änderungen berechtigt. Diese dürfen auch einen erheblichen Umfang haben, solange die dadurch entstehende Rechtsauffassung nicht unvertretbar ist. Im Gegensatz zum rot-rot-grünen Lager, dessen rechtliche Verrenkungen schon mehrfach den Tadel des Verfassungsgerichtshofs zur Folge hatten, kann man dies der Landtagsdirektorin im vorliegenden Fall nicht vorwerfen. Die AfD-Fraktion empfiehlt den Koalitionären angesichts deren hysterischer Überreaktion einen professionellen Umgang mit abweichenden Rechtsauffassungen.“

Quelle: AfD-Fraktion