Wie man heute der Presse entnehmen kann (Thüringer Allgemeine vom 06.12.2016) sind die beiden gestern in einem Abrisshaus in Arnstadt tot aufgefundenen, obdachlosen Männer an Erfrierung verstorben. Dass gerade in den kalten Wintermonaten das Arnstädter Obdachlosenheim nachts verschlossen bleibt trifft dabei auf großes Unverständnis. Speziell auch vor dem Hintergrund, dass es durchaus finanziell und infrastrukturell möglich ist, bedeutend größeren Menschengruppen rund um die Uhr für sie kostenfrei ein warmes Dach über dem Kopf samt dazugehöriger Versorgung mit Kleidung und Nahrungsmitteln anzubieten, wie mehrere Asylunterkünfte, ebenfalls in Arnstadt, zeigen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Möglichkeiten gibt es für Obdachlose in Arnstadt und Umgebung zur Unterbringung und auch in den Nachtstunden? Welche finanziellen Mittel stellte dazu die Stadt Arnstadt in den letzten 5 Jahren bereit?

2. Ist es angedacht, zukünftig auch die Betreuung von Obdachlosen im Rahmen von Kooperationen, ähnlich den Vereinen und Verbänden, welche aus sozialen Trägerschaften gefördert werden, zu übernehmen?

3. Welche Räumlichkeiten und welches Personal stehen für die Betreuung von Obdachlosen zur Verfügung, an dieser Stelle reicht die Auflistung für den Bereich Arnstadt bzw. den Ilm-Kreis. Gibt es Sanierungs- und Renovierungsbedarf in den zur Verfügung stehenden Unterkünften?

4. Wie ist die derzeitige zahlenmäßige Belegung in den Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Arnstadt? Bitte auflisten nach Geschlecht, Nationalität (soweit bekannt) und Aufenthaltsdauer (Tag der Aufnahme bzw. Einreise).

5. Sofern sich aus der Belegung ein Leerstand ergibt, inwieweit ist eine Unterbringung von Obdachlosen rechtlich zu bewerten, gerade im Hinblick auf die sinkenden Einwanderungszahlen?

6. Welche finanziellen Mittel stellt die Landesregierung bereit, um der Gruppe der Obdachlosen, ein warme Unterkunft und Essen zur Verfügung zu stellen ?

7. Welche Aktionen sind Seitens der Landesregierung Thüringen weit geplant, um weitere Tote bei den Obdachlosen in den Wintermonaten zu verhindern?

Kießling