Keine „Stasi 2.0“ für Thüringen – keine Kooperation mit der Amadeu-Antonio-Stiftung

In Thüringen soll eine „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ errichtet werden. Das hat sich die rot-rot-grüne Landesregierung in ihren Koalitionsvertrag geschrieben und sie hat entschieden, die Amadeu-Antonio Stiftung als Trägerin der geplanten Dokumentationsstelle zu fördern. Bereits an der Zielstellung wird deutlich, dass die geplante Dokumentationsstelle einseitig ausgerichtet sein soll und somit völlig an den …

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AfD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zur Erhöhung der Kindergartengebühren in Erfurt

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat die geplante drastische Erhöhung der Kindergartengebühren in Erfurt zum Anlass genommen, für das Sonderplenum am 11. August 2016 eine Aktuelle Stunde zu beantragen. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, erläuterte, dass es der Fraktion hierbei um die gravierenden Fehlentscheidungen und die falsche Schwerpunktsetzung der Landesregierung bei der Aufstellung …

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Zweite Auflage des Islam-Buchs erschienen

Konstant hohe Nachfrage und zahlreiche positive Rückmeldungen Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat aufgrund der konstant hohen Nachfrage eine zweite Auflage ihres Islam-Buchs herausgebracht. Dazu erklärt Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der Fraktion: „Die Frage nach dem Islam steht heute ganz oben auf der politischen Agenda, nachdem der islamistische Terror nun auch Deutschland mit voller Wucht …

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