Videos: Vorträge zur Familien- und Bildungspolitik von Wiebke Muhsal und Björn Höcke am 06.07.2016 in Jena-Maua

Diese Woche Mittwoch hatte der Stadtverband Jena den Fraktionsvorsitzenden der Thüringer AfD-Fraktion Björn Höcke und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wiebke Muhsal zum Bürgerdialog in den Jenaer Ortsteil Maua eingeladen, wobei Wiebke Muhsal einen Vortrag zum Thema Familienpolitik hielt und Björn Höcke einen Vortrag zum Thema Bildungspolitik. Beide Vorträge finden Sie unterhalb als Aufzeichnung.

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Jörg Henke: „Die Senkung der Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich ist ein Armutszeugnis für Rot-Rot-Grün“ – Plenumsbericht vom 24. Juni 2016

Mit dem Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 27 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes begann der dritte Plenumstag. Stephan Brandner sprach seine Zustimmung dafür aus, dass sich der Verfassungsschutzbericht offenbar mit allen Formen des Extremismus beschäftige und dankte dem Berichterstatter Dieter Hausold (LINKE) ausdrücklich, dass dieser auch den Linksextremismus beleuchtet hatte. Leider war die AfD von der …

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Rechtsstaat hat gesiegt: AfD gewinnt klar gegen Justizminister Lauinger

Lauinger verstößt gegen das Neutralitätsgebot und greift in die Rechte der Opposition ein Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, begrüßte die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes: „Dieses Urteil ist ein Sieg für den Rechtsstaat, darüber hinaus hat es Signalwirkung. Ich kann nur hoffen, dass auch andere Amtsträger der Exekutive, wie Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel oder …

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Björn Höcke: „Die AfD hat sich von Beginn an für mehr Bürgerrechte stark gemacht“ – Plenumsbericht vom 23. Juni 2016

Der zweite Tag des Plenums begann mit dem Fünften Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Gesetz zur Einführung von fakultativen Referenden), einem Gesetzentwurf der CDU-Fraktion. In dem Gesetzentwurf heißt es: „Ein fakultatives Referendum bietet dem Volk die Möglichkeit, vom Parlament beschlossene Gesetze zu billigen oder zu verwerfen. Es ergänze das vorhandene Instrumentarium von …

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Stephan Brandner: „Unfaire Mauschelei der Altparteien gegen die AfD als neue politische Kraft“ – Plenumsbericht vom 22. Juni 2016

Dieses Plenum mit einer Tagesordnung von 43 Punkten versprach schon im Vorfeld, eine der längsten und umfangreichsten Tagungen des Thüringer Landtages zu werden. Der Ältestenrat des Landtages hatte beschlossen, die Redezeit für viele Tagesordnungspunkte der kommenden Plenarsitzung zu halbieren. Die AfD-Fraktion sah durch diesen Beschluss ihre Rechte verletzt und beantragte beim Thüringer Verfassungsgericht den Erlass …

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Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen – keine Geldverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers

Zu den Schließungsplänen des Migrationsministeriums sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Stephan Brandner heute: ,,Seit längerer Zeit stehen acht von zehn Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen leer. Mitten in der Migrationskrise hat sich die Ramelow-Regierung über den Tisch ziehen lassen und hektisch und kopflos langfristige Verträge geschlossen. Es wurde offenbar vergessen, Sonderkündigungsrechte auszuhandeln. Eine vorzeitige Beendigung der Mietverhältnisse ist …

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Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Erfurt-Marbach

Das von den AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold und Stefan Möller initiierte Bürgerbegehren liegt mittlerweile dem Rechtsamt der Stadt Erfurt zur Zulassung vor. Die Unterzeichner setzen sich auf diesem Weg dafür ein, dass der Bebauungsplan für das Gewerbegebiet, in dem die Moschee gebaut werden soll, dahingehend geändert wird, dass keine Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke dort …

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