AfD-Bürgerdialog in Gera findet trotz Boykott statt

Die AfD-Fraktion hat den Ort ihres Bürgerdialogs in Gera abermals verlegen müssen. Notwendig wurde die Anmietung neuer Räumlichkeiten, nachdem auch das Volkshaus Gera-Zwötzen seine Zusage am Montag wieder zurückgenommen hat. Zuvor hatte bereits das pentahotel Gera nach Drohungen linksextremer Gruppen abgesagt. Das gleiche Schicksal ereilte die geplanten Bürgerdialoge der Fraktion in Jena und Gotha. Neuer …

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Haushalt: AfD-Fraktion will mehr Geld für Polizisten, Hebammen und Hospize

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat bei ihrer externen Fraktionssitzung auf der historischen Rudelsburg bei Naumburg Änderungsanträge für den Landeshaushalt beschlossen. Unter anderem wendet sich die Fraktion scharf gegen die Erhöhung der Pro-Kopf-Ausgaben für Asylbewerber. Beispielsweise will die Landesregierung die Betreuungspauschale von 31 auf 46 Euro anheben. Diese Maßnahme ergäbe bei den von Rot-Rot-Grün für …

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Tauberts Weigerung, Bundesmittel für Kinderbetreuung an Kommunen weiterzureichen, ist „Gipfel an Verantwortungslosigkeit“

„Die Ramelow-Regierung kann ihr Versprechen einer Qualitätssteigerung bei der Kita-Betreuung nicht einhalten. Die gestiegene Zahl der betreuten Kinder, darunter fallen sowohl Kinder, die bisher zuhause betreut wurden, als auch Kinder von Asylbewerbern, macht eine Verbesserung der finanziellen Situation der Kita-Träger notwendig, um die Qualität zumindest zu halten. Die Landesregierung stellt dafür allerdings zu wenig Gelder …

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Das Märchen von Toleranz und Meinungsfreiheit – Keine Weihnachtsgeschichte!

Die Mitglieder im AfD-Landesverband Thüringen und die Abgeordneten der Landtagsfraktion nehmen sich die Freiheit heraus, ihre Meinungen zu sagen. Sie tun das in persönlichen Gesprächen, zu Bürgerstammtischen, zu den Bürgerdialogen der Fraktion, zu den Demonstrationen in Erfurt und Gera und im Landtagsplenum. Viele interessierte Bürger und Sympathisanten machen das auch. Inzwischen muss man aber den …

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Unterstützung und Verständnis für die AfD in Gotha

Am Mittwochabend hatten sich einige AfD-Mitglieder aus dem Kreisverband Ilmkreis-Gotha vor dem Best Western – Hotel in Gotha eingefunden. Sie machten die ankommenden Interessenten auf die Absage des für den Abend geplanten Bürgerdialoges der AfD-Landtagsfraktion aufmerksam. Der Geschäftsführer des Hotels sah sich am Vortag gezwungen, der AfD die zugesagten Räume wieder zu entziehen, nachdem massive …

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Über schwarze und braune Nullen, „Kanak Sprak“ und richtige Anträge von der falschen Fraktion – der Bericht aus dem Thüringer Landtag vom 25. bis 27.11.2015

Wie üblich begann das Plenum mit der Aktuellen Stunde – dieses Mal mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Nein zur Gewalt an Frauen – Thüringen zeigt Gesicht“. Für die CDU erinnerte die Alterspräsidentin des Thüringer Landtages Elke Holzapfel an den heutigen Internationalen Tag der Gewalt gegen Frauen als Gedenktag, hob dessen aktuellen …

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Negativbilanz der Ramelow-Regierung nach einem Jahr im Amt

„Die rot-rot-grünen Ideologen verweigern sich einer vernunftorientierten Politik. Es ist absehbar, dass die Koalition Thüringen herunterwirtschaften wird. Auch die Fehler in der Asylpolitik werden die Bürger noch viel kosten“, erklärte Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion, zur „Negativbilanz der Ramelow-Regierung“ nach knapp einem Jahr im Amt. Statt während der aktuell guten wirtschaftlichen Lage zu sparen, blähe …

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Absage des AfD-Bürgerdialogs in Gotha nach linken Drohungen

Höcke: „Frontalangriff auf die Demokratie“ Einen „Frontalangriff linker Gesinnungsterroristen auf die Demokratie“ hat der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, die erneute Absage eines Bürgerdialogs der AfD-Fraktion wegen linker und linksextremer Drohungen genannt. Am morgigen Mittwoch sollten im „Best Western Hotel/Der Lindenhof“ in Gotha, Höcke, Stefan Möller, der migrationspolitische Sprecher der Fraktion und …

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Fraktion unterwegs: Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Gotha zur Asyl-Krise

Die AfD-Fraktion lädt die Bürger in Gotha am kommenden Mittwoch zu einer öffentlichen Dialogveranstaltung ein. Der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke, der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Möller, und der für den Wahlkreis zuständige Abgeordnete Olaf Kießling werden das Konzept der Fraktion zur Asyl- und Zuwanderungspolitik vorstellen. Die Bürger haben anschließend die Möglichkeit, Fragen zu stellen und …

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