ARNSTADT. Im gut besuchten Kaminzimmer der „Goldenen Henne“ trafen sich am 11. Februar interessierte Bürger zum schon fast traditionellen AfD-Bürgergespräch. Zwei Themen standen an diesem Abend im Mittelpunkt. Zum einen der AfD-Parteitag in Bremen, zum anderen die Problematik der Zuwanderung nach Deutschland. Zu beiden Themenbereichen zeigte die AfD Ilmkreis-Gotha zwei Dokumentationen, die auf ungeteilten Zuspruch stießen. Die sehr gute Dokumentation des Bremer Parteitages, auf dem es imgrunde genommen um Satzungsfragen ging, war so ansprechend und deutlich, daß nicht eine Frage diesbezüglich beantwortet werden mußte, obwohl der gesamte Vorstand des Kreisverbandes anwesend war, unter ihnen auch der Landtagsabgeordnete Olaf Kießling. Um es kurz zu sagen: Der Parteitag war insofern auf Zukunft ausgerichtet, weil die Strukturen und die Organisation der jungen Partei nunmehr zukunftsfähig gestaltet werden kann. Die im Vorfeld aufgetretenen Auseinandersetzungen zwischen Personen und Standpunkten haben die Partei mehr gefestigt, auch wenn manche mediale Berichterstattung gern das Gegenteil verkündet hätte. Der deutlich wichtigere programmatische Parteitag Ende des Jahres wird deutlich machen, wie die AfD die anhaltenden Probleme in Europa und in Deutschland behandeln will. Fest steht schon jetzt, daß aus der AfD keine CDU 2.0 oder FDP 2.0 werden kann und darf. Dazu sind die gesellschaftlichen Probleme so markant, so eindeutig waren die Standpunkte in der Diskussion, die sich nach der zweiten Dokumentation zum Thema Zuwanderung vollzog. Klar und deutlich wurde die Frage nach der Behandlung von Schutzsuchenden aus Kriegsgebieten durch die AfD mit Ja beantwortet. Ebenso deutlich wurden die kriminellen Machenschaften von Schlepperbanden kritisiert, die zwischen 5.000 und 10.000 Euro pro Flüchtling kassieren. Damit verdienen Menschenhändler ein Vermögen – ein krimineller Straftatbestand, der umgehend durch alle Staaten geahndet werden muß.

Deutlich wurde die Politik der USA und der NATO kritisiert, die mit ihrer Politik der Neuen Weltordnung Krisenherde keinesfalls stabilisiert, sondern – auch bei geschichtlicher Betrachtung der Entwicklung der USA – immer wieder neue schafft. Europa ist heute mehr denn je angehalten, die Interessen der europäischen Länder zu wahren und sich nicht den US-amerikanischen Interessen unterzuordnen. Dieses Thema soll übrigens auf einem der nächsten Bürgergespräche erörtert werden.

Anschaulich wurde zudem auf die Gefahr des Islam hingewiesen, die in Europa stetig wächst. Grundlage der Gefahr sind zweifelsohne eine Vielzahl von Koran-Suren, in denen zu Mord und Terror gegen Andersgläubige und Andersdenkenkende aufgerufen wird. Unter Beweis gestellt wird dies am deutlichsten durch die Grausamkeiten des sogenannten IS-Staates und der sogenannten Gotteskrieger. Kein Zweifel wurde daran gelassen, daß die Politik angehalten ist, diese gesellschaftliche Problematik zu erkennen und geeignete Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen.

Der Rechtssstaat ist in der Pflicht, das Grundgesetz und die Bürgerrechte zu schützen. Mehr noch: Das in Art. 20 Abs. 4 GG gewährte Recht zum Widerstand ist Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und gilt als grundrechtsgleiches Recht. Dieses Recht – 1968 im Zuge der Notstands-Gesetzgebung eingefügt – lautet in seinem Verfassungstext:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Anhand zahlreicher Beispiele wurde belegt, daß das Grundgesetz immer unverhohlener durch Deutsche und Migranten gebrochen wird. Ein gefährlicher Zustand, den der Staat nicht hinnehmen darf. Nach fast drei Stunden ging das AfD-Bürgergespräch zu Ende, man vereinbarte sich im März wieder zu treffen. Erfreulich aus AfD-Sicht, daß zahlreiche Interessierte der Einladung in die „Goldene Henne“ folgten und letztlich deutlich machten, daß die Probleme nicht nur sachlich sondern auch mit Lösungsansätzen diskutiert werden konnten.

Achim König