Björn Höcke: „Die Konfrontationsstrategie der NATO gegenüber Russland schadet Deutschland und Europa“ – Plenumsbericht vom 2. September 2016

Der dritte Tag dieses Plenums begann mit dem Alternativantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ausrichtung von Feierlichkeiten ‚25 Jahre Weimarer Dreieck‘ “. Das Weimarer Dreieck ist ein 1991 von den Außenministern Frankreichs, Polens und Deutschlands ins Leben gerufenes politisches Forum, das zunächst dazu dienen sollte, Polen und die osteuropäischen Staaten …

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Wiebke Muhsal: „Wer sein Gesicht verhüllt, verliert seine Identität“ – Plenumsbericht vom 1. September 2016

Mit dem „Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (Gesetz zur Einführung von fakultativen Referenden)“, das von der CDU-Fraktion eingebracht wurde, begann der zweite Plenumstag. Mit diesem Gesetzentwurf soll das bestehende Gesetz ergänzt werden, um der Bevölkerung künftig die Möglichkeit zu geben, über vom Landtag verabschiedete Gesetze abschließend …

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Björn Höcke: „Das Asylrecht ist kein Einwanderungsrecht – Das Asylrecht ist ein Gastrecht auf Zeit“ – Plenumsbericht vom 31. August 2016

Die Aktuellen Stunden begannen mit dem Antrag der CDU-Fraktion zum Thema: „Keine deutsche Staatsangehörigkeit für illegale Flüchtlinge“. In der Antragsbegründung legte Christian Herrgott (CDU) dar, dass die deutsche Staatsangehörigkeit am Ende einer gelungenen Integration stehen könne, aber niemals am Anfang. Er stellte der Landesregierung die provokative Frage, warum sie an der Grenze neben den Cola-Automaten …

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Kein Landesgeld für das SPD-Millionengrab Arena Erfurt!

Mit Geld aus der Landeskasse versucht der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein, sein Prestige-Projekt Arena Erfurt zu retten. Ohne verabschiedeten Haushalt für Erfurt sieht Bausewein keine andere Möglichkeit, als im Wirtschaftsministerium, das von seinem SPD-Parteifreund Wolfgang Tiefensee geleitet wird, zu betteln. Die Stadt prüft nach Informationen der AfD eine sogenannte Querfinanzierung durch das Land. Wirtschaftsministerium und …

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Petition „Regelung religiöser und kultureller Konflikte und Gefahren bei Sakralbauten“ – bitte unterzeichnen Sie!

Auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags wurde die Petition „Regelung religiöser und kultureller Konflikte und Gefahren bei Sakralbauten“ eingebracht. Wir möchten Sie bitten, diese zu zeichnen: https://petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/1025 Die Petition benötigt 1.500 Unterzeichner, um vom Landtag angenommen zu werden. Diese Zahl werden wir mit Ihrer Hilfe schaffen. Bitte informieren Sie auch Ihre Freunde und Bekannte über …

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Besuch im Syrisch-Orthodoxen Kloster St. Gabriel in Leinatal / Gespräch über die Vertreibung von Christen und deren Nöte im Nahen Osten sowie über die aktuelle Situation in Deutschland

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Altenbergen, ein kleiner Ortsteil von Leinatal bei Gotha, an einem heißen Sommertag im Juli 2016. Der AfD-Abgeordnete Olaf Kießling und sein persönlicher Referent Marcus Bühl reisen aus dem benachbarten Arnstadt im Ilm-Kreis an, um das Syrisch-Orthodoxe Kloster St. Gabriel zu besuchen. Herzlich empfangen von Pater Johannes führt dieser die beiden Gäste in den Großen Saal …

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